CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leer 2011-2016

Stand: 21.11.2016

 

 

Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion:

Paul Foest

info@cdu-rat-leer.de  

paul.foest@ktleer.de

 

 

Fraktionsmitglieder:

Dirk Beening

Thomas Bruns

Hendrik Hamer

Ulf-Fabian Heinrichsdorff

Johann-Henning Keitel

Gerd Lübbers

Ursel Nimmrich

Fritz-Hannes van Beckum 

Michael Webe

Claudia Wostratzky

 

 

 

In der Ratssitzung am 21. Mai 2015 wurde der Haushalt der Stadt Leer für das Jahr 2015 beschlossen. Die Haushaltsrede des CDU/FDP-Gruppenvorsitzenden Paul Foest kann nebenstehend heruntergeladen werden

Kreishaushalt 2015 - Paul Foest.pdf
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Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom 18.6.2014:

 

CDU-Ratsfraktion diskutiert Wahlergebnis

Beatrix Kuhl verzichtet bis zur Amtseinführung als Bürgermeisterin auf Fraktionsvorsitz

 

Am Montag nach der Stichwahl stand in der wöchentlichen Sitzung der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Leer die Wahlnachlese im Vordergrund. 

 

Die zukünftige Bürgermeisterin Beatrix Kuhl teilte ihren Fraktionskollegen im Verlauf der Sitzung mit, dass sie auf Ihr Amt als Fraktions- und Gruppenvorsitzende kurzfristig verzichten werde, um einem Nachfolger für dieses Amt möglichst schnell die Einarbeitung zu ermöglichen. Das Ratsmandat werde sie bis kurz vor dem Amtantritt als Bürgermeisterin ausüben. Die erforderlichen personellen Entscheidungen wolle man in den nächsten Wochen treffen, sich hierfür aber auch die erforderliche Zeit nehmen. Nachrücker Gerd Lübbers, der bereits auf eine langjährige Erfahrung als Mandatsträger zurückgreifen kann, werde bereits frühzeitig in die Fraktionsarbeit eingebunden.

 

"Bestimmte Aspekte, die mit dem Wechsel der Funktion am 1. November zusammenhängen, sind der Öffentlichkeit schwer vermittelbar", erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulf-Fabian Heinrichsdorff. Beatrix Kuhl sei zwar gewählt, werde aber erst in vier Monaten ihr Amt als Bürgermeisterin antreten. Als Bürgermeisterin habe sie dann die Beschlüsse des Rates fachlich  vorzubereiten und dann umzusetzen. Sie könne nicht glaubwürdig zum jetzigen Zeitpunkt als Fraktionsvorsitzende polarisieren und politische Entscheidungen bekämpfen, wenn sie kurze Zeit später als Hauptverwaltungsbeamtin Mehrheitsbeschlüsse umsetzen müsse und dann das Gegenteil tut, was sie am Vortag erklärt hat.

 

Als Beispiele nannte Beatrix Kuhl in der internen Diskussion den Bereich der Bauleitplanung, zum Beispiel die Neubauten in Bingum und am Harderwykensteg, aber auch die Vorgehensweise für den Tunnelneubau an der Bremer Straße. Dies seien Projekte, die sie in der Vergangenheit kritisch begleitet oder auch abgelehnt habe.

 

Der Rücktritt vom Fraktionsvorsitz biete Beatrix Kuhl auch die zeitliche Möglichkeit, sich in den nächsten Wochen und Monaten intensiv auf das Amt vorzubereiten, mit vielen Terminen und Gesprächen. Einige Fortbildungen stehen dabei ebenfalls auf dem Zeitplan. Als Bürgermeisterin müsse sie die Projekte auch aus anderen Perspektiven sehen, als als Ratsmitglied, so Heinrichsdorff.

 

Beatrix Kuhl erklärte dazu: „Ich danke meinen Wählerinnen und Wählern und freue mich riesig auf mein Amt und werde alles tun, damit am 1. November nicht Einarbeitung, sondern Umsetzung beginnen kann“

 

Ulf-Fabian Heinrischdorff

Stellv. Fraktionsvorsitzender

 

PM v. 18.6.14 - CDU-Ratsfraktion diskutiert Wahlergebnis
Pressemitteilung CDU-Ratsfraktion Leer 1
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