CDU KV Leer - 20.9.2017:

"Ehrenamtliches Engagement fördern und nicht unnötig einengen"

Tatjana Maier-Keil besucht Feuerschiff und DGzRS im Borkumer Hafen

 Borkum. Der Borkumer Hafen bildete den Schwerpunkt des jüngsten Borkum-Besuches der CDU-Landtagskandidatin Tatjana Maier-Keil. Bei einem Rundgang durch den Schutzhafen ließ sie sich durch Borkumer Mandatsträger über die aktuellen Nutzungen und die Perspektiven informieren. "Der Hafen hat Potential und ich bin sicher, daß die Borkumer ihre Lage vor der Emsmündung und die Vorteile zu nutzen wissen" erklärte Maier -Keil.  Neben der Erläuterung der Aufgaben der Lotsenbrüderschaft Emden und der Abläufe in der Lotsenstation auf Borkum sowie den Planungen für die Ansiedlung der Radarstation des Deutschen Wetter-dienstes auf der Reede standen insbesondere Gespräche auf dem Feuerschiff BORKUMRIFF und dem Rettungskreuzer ALFRIED KRUPP auf dem Programm. 

CDU Kv Leer - 18.9.2017: 

"Wir Ems-Anrainer müssen unsere gemeinsame Geschichte pflegen"

Landtagspräsident Bernd Busemann, Ulf Thiele und Tatjana Maier-Keil informieren sich über Dampfschiff "Prinz Heinrich"

Leer. Lob von höchster Stelle für jahrelanges ehrenamtliches Engagement. Landtagspräsident Bernd Busemann war auf Einladung des Landtagsabgeordneten Ulf Thiele und Landtagskandidatin Tatjana Maier-Keil nach Leer gekommen um das Historische Dampfschiff "Prinz Heinrich" zu besichtigen. "Wir als Ems-Anrainer haben eine wunderbare gemeinsame Geschichte, die wir auch pflegen sollten. Die in Papenburg gebaute "Prinz Heinrich" verband über Jahrzehnte die Insel Borkum mit Emden und hat nun ihren letzten Heimathafen in Leer gefunden. Die Arbeit der Vereinsmitglieder ist ein ausgezeichnetes  Beispiel für ehrenamtliches Engagement. Die Mitglieder haben mit Enthusiasmus, Durchhaltevermögen, Hartnäckigkeit und großen zeitlichen Engagement dafür gesorgt, daß dieses einzigartige Schiff erhalten und restauriert werden konnte", erklärte Busemann im Anschluß an den Besuch.  

Dr. Wolfgang Hofer, Vorsitzender des Vereins Traditionsschiff Prinz Heinrich e.V. führte die Landespolitiker über das 1909 gebaute Dampfschiff und berichtete über die kleinen und großen Herausforderungen von der Vereinsgründung im Jahr 2002 bis zum Abschluß der Restaurierung sowie über die Planungen zur Wiederaufnahme von Fahrten nach Emden und Borkum. Thematisiert wurden in diesem Zusammenhang die Liegegebühr für die Prinz Heinrich im Leeraner Hafen,  die Verschärfung der Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe, die Verbesserung der finanziellen Basis des Vereins sowie auch positive Entwicklungen wie die Unterstützung durch den Politischen Raum und auch die angestrebte Zusammenarbeit mit dem Verein "Schipper Klottje Leer" e.V..

CDU BV Ostfriesland - 17.9.2017:

Bezirks-CDU verwundert über Brons Rundumschlag

Hegewald weist Kritik an Thiele zurück

Er könne den Frust des Vorsitzenden der Emder Kaufmannschaft, Dr. Claas Brons, über die aktuelle Landespolitik gut verstehen. Dies erklärte der Vorsitzende des CDU-Bezirksverbandes Ostfriesland, Reinhard Hegewald, in einer ersten Reaktion auf die Rede von Brons zur Eröffnung der Emder Börse. Der verbale Rundumschlag gegen alle Landtagsabgeordneten gleichermaßen sei jedoch nicht zu rechtfertigen und verwundere ihn sehr. “Zumindest die Kritik an Ulf Thiele kann ich überhaupt nicht nachvollziehen”, sagte Hegewald.

Zur vollständigen PM <HIER>

CDU-Fraktion Moormerland 12.9.2017

Kaum Aussicht auf Besserung in Sachen A 31-Baustelle

Baumann kritisiert Kostensteigerung und weiterhin mangelnde Transparenz

Auf massives Drängen des Vorsitzenden der CDU-Gruppe im Ge-meinderat Moormerland, Dieter Baumann, hat die Straßenbaubehörde in Aurich kürzlich einen sogenannten „Tabellarischen Bauzeitenplan“ im Internet veröffentlicht. „Viel zu pauschal und unkonkret. Den Namen Bauzeitenplan verdient dieses Dokument eigentlich nicht. Bauphasen-plan trifft es da schon eher,“ meint Baumann. Immerhin sei es ein erster Versuch seitens der Behörde, betroffenen Auto- und LKW-Fahrern eine Art Transparenz über den geplanten Ablauf zu bieten. Eine Ungereimtheit falle allerdings direkt auf: Für den Bau der Richtungsfahrbahn Leer seien demnach 16 Monate anberaumt, für die Arbeiten in Richtung Emden sogar 23 Monate.

„Die Verantwortlichen sollten informieren, woran das liegt – auch das gehört zum Thema Transparenz dazu,“ sagt der CDU-Politiker. Ob der Bauphasenplan, wie er derzeit im Internet zu lesen sei, gehalten werden könne, sei indes völlig offen. Den Angaben der Behörde zufolge sei man bei den Erdarbeiten auf unerwartete Bodenverhältnisse gestoßen, die zu Mehrkosten führen und wohl auch Auswirkungen auf den Bauzeitenplan haben könnten. „Auf Deutsch: die Behörde bereitet uns schon jetzt auf eine noch längere Bauzeit vor. Unerwartete Bodenverhältnisse, die zu Mehrkosten und einer möglichen Verlängerung der Bauzeit führen, sind bei einer 8-monatigen Bauvorbereitungsphase und einer geplanten Bauzeit von 4 Jahren für 10 Kilometer Autobahn ein absolutes Unding,“ kritisiert Baumann.

CDU in Niedersachsen 29.08.2017:

CDU- Regierungsprogramm für Niedersachsen beschlossen

HANNOVER. „Die CDU in Niedersachsen tritt zur Landtagswahl am 15. Oktober 2017 mit einem ehrgeizigen Regierungsprogramm an. Wir wollen Niedersachsen wieder in die Spitze der Bundesländer zurück-führen und unser Land nach vorne bringen. Unser Regierungspro-gramm nimmt ganz Niedersachsen in den Blick und setzt Schwer-punkte in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Wirtschaft und Infra-struktur. Unser Motto ist ,Einfach machen‘. Den Stillstand und das ambitionslose Verwalten der amtierenden Landesregierung werden wir beenden“, so Bernd Althusmann, Landesvorsitzender und Spitzen-kandidat der CDU in Niedersachsen, nachdem der der CDU-Landes-ausschuss das Regierungsprogramm am heutigen Dienstag final  

                                                                                                 beraten und einstimmig beschlossen hat.

                                                                                                 Zur vollständigen PM und zum Regierungsprogramm <HIER>

CDU Kreisverband Leer - 31.8.2017:

Tatjana Maier-Keil zum Antrittsbesuch im Borkumer Rathaus

CDU-Landtagskandidatin informiert sich über die Entwicklung der Insel.

Borkum. Zu einem Antrittsbesuch bei Bürgermeister Georg Lübben und Kur- und Tourismusdirektor Christian Klamt war CDU-Landtagskandidatin Tatjana Maier-Keil (Rhauderfehn) am Sonnabend nach Borkum gekommen. „Als Kandidatin möchte ich mich den örtlichen Funktionsträgern vorstellen und mich aus erster Hand über die Gemeinden meines Wahlkreises und über die Anliegen und Wünsche der Menschen informieren, in erster Linie zuhören“ stellte die 29-jährige Lehramtsstudentin ihre Motivation dar.

CDU Kreisverband Leer - 29. August 2017

Thema Friesenbrücke:

„Nicht nur meckern, sondern machen“ „

Hier trennt sich die Spreu vom Weizen. Die einen schreiben Pressemitteilungen und meckern, die anderen werden aktiv und machen.“ So lautet das Fazit des Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Leer Dr. Burkhard Wallesch. Anlass für seinen Ärger sind Pressekampagnen von Vertretern der SPD und der Grünen. „Die Friesenbrücke wird für den Wahlkampf ausgeschlachtet. Es ist beschämend, dass sich jetzt wiederholt die SPD-Landtagsabgeordnete und der Bundestagsabgeordnete zu Wort melden. Am Montag fand in Bonn die Task-Force `Friesenbrücke` statt. Bahn, Bund, Bürgermeister – alle waren anwesend. Nur die SPD bleibt fern. Doch damit nicht genug! Sie schimpft und stellt aus sicherer Entfernung Forderungen,

                                                                                               ohne auch nur selbst einen einzigen Finger zu rühren.“

CDU-Kreisverband Leer - 25.08.2017:

Auszeichnung für 40 Jahre Union

CDU Bunde ehrt langjährige Mitglieder

BUNDE. Der Rahmen konnte nicht besser sein. Bei herrlichem Sonnenschein hatte die CDU Bunde ihre Mitglieder zum Grillabend in das Dollartmuseum eingeladen. Im Mittelpunkt standen dabei zwei Männer, die der Union vier Jahrzehnte lang die Treue gehalten haben. Friedrich Rumpf und Klaus-Peter Uebersohn traten jeweils 1977 in die CDU in Leer ein. Dafür wurden sie jetzt von der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und dem CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Burkhard Wallesch geehrt. Die Mitglieder konnten den Abend dann bei Leckerem vom Grill von der Fleischerei Kröger und Gesprächen ausklingen lassen.  

CDU-Landtagsfraktion 16.8.2017:

Seefried: Rot-grünes Bildungschaos: Heiligenstadt hat Überblick und Steuerung über Schulbetrieb verloren

Hannover. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, hat Kultusministerin Heiligenstadt vorgeworfen, den Überblick und die Steuerung über den niedersächsischen Schulbetrieb verloren zu haben. „Nach viereinhalb Jahren Rot-Grün stehen wir in der Schulpolitik vor einem Scherbenhaufen“, sagte Seefried im Rahmen der heutigen (Mittwoch) Aktuellen Stunde. „Die Unterrichtsversorgung ist im fünften Jahr in Folge gesunken – auf vermutlich rund 98 Prozent. Mehrere hunderttausend Stunden vorgesehener Unterricht können nicht erteilt werden.“ Hinzu komme nach Angaben des Philologenverbands, dass aktuell mehr als 1.000 Lehrkräfte vorüber-gehend an Grundschulen unterrichten müssten. Seefried: „Das sind 200 mal so viel wie in den Vorjahren. Chaos und Verunsicherung sind an Niedersachsens Schulen

Zur Seite der Landtagsfraktion. www.cdu-fraktion-niedersachsen.de            unter Rot-Grün an der Tagesordnung.“

So könnten bis heute – zwei Wochen nach Beginn des neuen Schuljahres – viele Schulen noch immer keinen verlässlichen Stundenplan gestalten. „Statt endlich auf die Realität an den Schulen zu reagieren, redet sich die Kultusministerin die Lage weiterhin schön“, so Seefried. „Neben dem Starrsinn bei der Arbeitszeit, erleben wir Irrsinn bei der Inklusion. Ideologie steht bei SPD und Grünen vor dem Kindeswohl. Rot-Grün hat sich bildungspolitisch selbst abgeschafft. Zum Glück können sich die Niedersachsen bei der vorgezogen Neuwahl jetzt früher für den dringend notwendigen Neubeginn in der Schulpolitik entscheiden.“

Flugblatt-Aktion der CDU bei VW-Emden

Emden, 10.8.16. "Die CDU in Niedersachsen wird alles tun, um die Zukunft von Volkswagen in Niedersachsen zu sichern. Wir garantieren den Erhalt des VW-Gesetzes. Wir setzen uns für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an allen Standorten ein. Mit Bernd Althusmann als künftigem Ministerpräsidenten werden wir Volkswagen nach vorne bringen".  Diese Botschaft verteilten Vertreter der CDU Ostfriesland mit den Kandidaten Reinhard Hegewald (Bundestag) und Folker Diermann (Landtag) heute früh am Werkstor des Emder VW-Werks. Die Christdemokraten erhielten dabei etliche positive Reaktionen und sehen sich darin bestärkt, daß das Thema nicht aus dem Wahlkampf ausgeblendet werden darf. 

CDU in Niedersachsen - 4.8.2017 - 17.51 Uhr

Die Äußerungen von Jürgen Trittin kommentiert der General-sekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele MdL, wie folgt:

„Rot-Grün ist an sich selbst gescheitert, nicht an anderen. Die unwahren und verleumderischen Vorwürfe von Herrn Trittin und anderen weise ich auf das Schärfste zurück. Sie sind der hilflose Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken. Ich fordere Herrn Trittin auf, seine Falschaussage umgehend zurückzunehmen.“

www.cdu-niedersachsen.de

CDU KV Leer - 2.8.2017:

CDU Kreisvorstand informiert sich bei DLRG Ortsgruppe Weener 

WEENER. Vom Anfängerschwimmkurs bis zum Seniorenschwim-men. Vom Schwimmkurs für Migranten bis zur Ersten Hilfe Ausbildung. Die DLRG leistet vorbildliche Arbeit, insbesondere in der Kinder und Jugendarbeit. Aus diesem Grund besuchte der Kreisvorstand der CDU im Landkreis jetzt die DLRG Ortsgruppe Weener, um Vereinsleben und Herausforderungen kennenzu-lernen. Der 1. Vorsitzende Norbert Loger informierte die Christ-demokraten über aktuelle Projekte und die Vereinsarbeit. 

Die DLRG-Ortsgruppe Weener besteht seit mehr als 40 Jahren und hat derzeit 998 Mitglieder. Regelmäßig nehmen alleine an Samstagen rund 200 Kinder- und Jugendliche an den Trainingseinheiten teil. Rund 20 lizensierte Übungsleiter betreuen den Nachwuchs. Alle arbeiten ehrenamtlich. Sogar die Übungsleiterpauschalen werden direkt an den Verein gespendet. Der 1. Vorsitzende der Kreis-CDU Dr. Burkhard Wallesch sprach den Ehrenamtlichen seinen Dank aus: „Was hier geschieht, ist wirklich beeindruckend. Gerade in einer Zeit, in der Schwimmbäder wegbrechen und immer weniger Kinder schwimmen können, sorgen die Betreuerinnen und Betreuer für eine unschätzbar wichtige Aufgabe. Die DLRG Ortsgruppe Weener ist ein Vorbild für Engagement und Einsatz für die gute Sache. Dafür wollen wir Danke sagen.“

CDU BV Ostfriesland, 14.7.2017

Angela Merkel und Bernd Althusmann besuchen Ostfriesland

Rund 2000 Besucher waren am Freitagnachmittag zur Sommer-tour-Kundgebung der CDU mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen für die Landtagswahl 2018, Dr. Bernd Althusmann gekommen. Ostfriesen und Gäste hatten während der Veranstaltung auch Gelegenheit, mit den Bundestagskandidaten Hans-Werner Kammer MdB und Reinhard Hegewald sowie den Landtagskandidaten Ulf Thiele MdL, Tatjana Maier-Keil Sven Behrens, Folker Diermann, Björn Fischer, Jens Damm, Stephan Hellwig ins Gespräch zu kommen. 

CDU Gemeinderatsfraktion Moormerland 28.6.2017:

A 31: Dieter Baumann bleibt dran

Nun Brief an den niedersächsischen Verkehrsminister

Nachdem seine Dienstaufsichtsbeschwerden von den jeweils vorgesetzten Dienststellen abgewiesen wurden, wendet sich der Vorsitzende der CDU-Gruppe im Gemeinderat Moormerland, Dieter Baumann, nun direkt an den verantwortlichen Landes-minister für Wirtschaft und Verkehr, Olaf Lies.

In einem Schreiben fordert Baumann den Minister auf, zur Planung und Durchführung der Arbeiten Stellung zu nehmen. Insbesondere der mehrmonatige Stillstand der Arbeiten sei erklärungsbedürftig, so der CDU-Politiker.

„Minister Lies muss erklären, wie seine im März geäußerte Kritik an der Baustelleneinrichtung zu verstehen und warum man in seinem Ministerium offenbar anderer Meinung ist. Außerdem wäre interessant zu erfahren, welche Konsequenzen nun gezogen werden,“ so Baumann. Zudem wolle er gerne wissen, wie genau sich die im Schreiben seines Ministeriums zugesagte volle Ausnutzung des Tageslichts bei den Bauarbeiten gestalte. Nach Beobachtung der betroffenen Auto- und Kraftfahrer sei spätestens ab 18 Uhr Feierabend auf der Baustelle, wo es doch gerade in den Sommermonaten bis 22 Uhr hell sei.

Im Schreiben des Ministeriums zur zweiten Beschwerde werde außerdem behauptet, dass es keine größeren Unfälle im bisherigen Verlauf der Bauarbeiten gegeben habe. Dieter Baumann: „Ich möchte von Minister Lies wissen, ob dem Ministerium der schwere Unfall in der Baustelleneinfahrt, der im Dezember 2016 ein Todesopfer forderte, nicht bekannt ist.“ Der CDU-Politiker richtet in seinem Schreiben zudem eine Forderung an den niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister: „Herr Lies soll für eine Veröffentlichung des Bauzeitenplans z.B. im Internet sorgen. Mit diesem Schritt in Richtung Transparenz würde der Bevölkerung – insbesondere betroffenen PKW- und LKW-Fahrern sowie der Transportbranche - ermöglicht, den Baufortschritt zu begleiten und zu überprüfen.“

HINWEIS: für den reservierten Sitzplatzbereich stehen keine Einlaßbänder mehr zur Verfügung. Gäste sind selbstverständlich nach wie vor herzlich willkommen!!! 

CDU: Merkel und Althusmann kommen nach Ostfriesland

Kundgebung  am 14. Juli in Neuharlingersiel 

Die Vorsitzende der CDU-Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, und Niedersachsens CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten kommen nach Ostfriesland. Dies teilte Ostfrieslands-CDU-Bezirksvorsitzender Reinhard Hegewald gestern mit. "Ich freue mich sehr, dass Merkel und Althusmann Ostfriesland zusammen besuchen", so Hegewald. "Wir erwarten beide am 14. Juli um 14 Uhr in Neuharlingersiel". Ab 13 Uhr werde es im Hafen des Sielortes ein maritimes Vorprogramm geben. Hegewald bewertet die Anwesenheit beider Spitzenpolitiker als Ehre und Auszeichnung zugleich für Ostfriesland. Er rechnet bei dem öffentlichen Auftritt von Merkel und Althusmann in Neuharlingersiel mit mehreren tausend Zuhörern. In 2013 habe die Bundeskanzlerin Neuharlingersiel besucht. Zuvor sei sie damals auf Borkum gewesen. In 2009 habe sie Norderney einen Besuch abgestattet.  Weitere Informationen <HIER>

CDU-Fraktion Moormerland 13. Juni 2017

Hannover schlecht informiert?

Dieter Baumann zur Antwort auf seine A 31-Beschwerde

Die Beschwerde des Vorsitzenden der CDU-Gruppe im Gemeinderat Moormerland, Dieter Baumann, gegen den Präsidenten der Landes-behörde für Straßenbau und Verkehr wegen des monatelangen Stillstands der Bauarbeiten an der A 31 zwischen Riepe und Neer-moor ist zurückgewiesen worden. Das zuständige Verkehrsmini-sterium räumt in einem Schreiben zwar einen „nicht optimale“ Realisierung der bisherigen Arbeiten ein, dies sei aber nicht auf fachliche Fehler der Behörde bzw. persönliches Fehlverhalten der zuständigen Beamten zurückzuführen.

Baumann reagiert auf die Antwort des Ministeriums mit Unverständnis: „Das Ministerium räumt sowohl Fehler als auch eine mehrwöchige Verzögerung ein, aber schuld will niemand daran sein und Konsequenzen werden nicht gezogen. Warum es ein halbes Jahr brauchte, bis die Arbeiten begonnen haben, hat bisher auch niemand schlüssig erklären können.“ In dem Schreiben heiße es, dass es bisher zu keinen größeren Staus oder Unfällen im Verlauf der Baumaßnahmen gekommen sei. „Das ist schlicht falsch. Mitte Dezember 2016 kam es in der Baustelleneinfahrt Richtung Emden zu einem tragischen Unfall, bei dem ein Mensch sein Leben verlor. Offenbar ist man in Hannover schlecht informiert,“ kritisiert Baumann.

Des Weiteren heiße es in dem Schreiben, dass alle Möglichkeiten der Bauzeitverkürzung genutzt würden, unter anderem die volle Ausnutzung des Tageslichts. „Autofahrer erleben tagtäglich das Gegenteil. Volle Ausnutzung des Tageslichts hieße derzeit, dass bis 22 Uhr gearbeitet werden müsste. Ab 17 Uhr finden aber keine Arbeiten mehr statt. Auch hier hat Hannover offenbar keine Ahnung, was in der Baustelle wirklich passiert,“ sagt der CDU-Politiker. "Es bleibt dabei: Ich fordere Ehrlichkeit, Offenheit und Transparenz von den zuständigen Behörden. Sie sollen erklären, warum ein halbes Jahr gezögert wurde, mit den Bauarbeiten zu beginnen. Deshalb erwarte ich eine Offenlegung des Bauzeitenplans,“ so Baumann abschließend.

CDU Kreisverband 06. Juni 2017

„Die Menschen wollen einfach nur rüber“

Vorstandssitzung auf dem Deich / CDU Leer erkundigt sich vor Ort über Emsfähranleger und Tidespeicherbecken in Coldemüntje

WESTOVERLEDINGEN. „Bevor es losgeht, wollen wir wissen wo Klei, Muttererde und Sand gelagert werden und wie das Baggergut abtransportiert werden soll. Ein Naturschutzprojekt darf nicht zur Belastung für die Anwohner werden“, stellt der CDU Kreisvorsitzen-de Dr. Burkhard Wallesch fest. Zusammen mit den Mitgliedern des Vorstandes der CDU im Landkreis Leer erkundigte sich Wallesch jetzt über den geplanten Tidepolder in Coldemüntje. Aus diesem Grund wurde die Vorstandssitzung kurzerhand auf die Deiche Westoverledingens verlegt. Hier konnten sich die Christdemokraten ein Bild von der geplanten Maßnahme des Masterplans Ems machen und sich gleichzeitig über Anleger und Probleme einer möglichen Emsfähre informieren.  <WEITER>

CDU Kreisverband Leer, 18.5.2017:

CDU begrüßt neue Mitglieder

Leer. Es war ein gemütlicher Abend mit interessanten Gesprächen, Fragen und Diskussionen. Der CDU-Kreisverband Leer hatte jetzt alle Mitglieder,die der Partei im vergangenen Jahr beigetreten waren, zu einem Neumitglieder-treffen in die Kreis- und Bezirks-geschäftsstelle in Leer  eingeladen. CDU-Kreisvorsitzender Dr. Burk-hard Wallesch  (Rhauderfehn) und seine Mitgliederbeauftragte Hella Bruns (Hesel) wollten von den "Neuen" erfahren, was sie zu dem Schritt in die Mitgliedschaft bewogen hat, ob ihre Erwartungen bisher erfüllt wurden und was Kreisvorstand und Verbände anders machen können.

"Sich Zeit für persönliche Gespräche nehmen und Abläufe und Hintergründe erklären ist enorm wichtig" erklärte Wallesch.  "Auf Kreisebene haben wir einen direkten Draht zur Basis und wir möchten wissen, was unsere Mitglieder bewegt. Wir haben für sie immer zwei offene Ohren". Die Neumitglieder-treffen finden von Zeit zu Zeit statt, um sich gegenseitig kennen zu lernen, die Funktionsträger und Arbeits-weise der einzelnen Verbände vorzustellen und den Mitgliedern die vielfältigen Möglichkeiten politischen Engagements aufzuzeigen. So nutzen auch die Verbands- und Vereinigungsvorsitzenden  Melanie Nonte (Samtgemeindeverband Hesel), Eckhard Schulte (Gemeinde-verband Rhauderfehn) und Tim Bienert (Junge Union) die Gelegenheit, um ihre kommunalpolitische Arbeit und die aktuellen Projekte zu erläutern.

CDU stellt Landeslisten für Bundestags- und Landtagswahl auf

Gute Plazierungen für Leeraner Kandidaten

Die 120 Delegierten der Landesvertreterversammlungen der CDU in Niedersachsen haben am vergangenen Samstag die Landeslisten für die Bundestagwahl 2017 und die Landtagswahl 2018 beschlossen.

Mit einer großen Mehrheit stimmten die Delegierten für die CDU-Landesliste zur Landtagswahl am 14. Januar 2018. Damit wählte die CDU in Niedersachsen 252 Tage vor der dem Wahltag offiziell den CDU-Landesvorsitzenden Dr. Bernd Althusmann zu ihrem Spitzen-kandidaten auf Listenplatz 1 der Landesliste.

Die Heseler Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann MdB erhielt Platz 7 auf der Landesliste für die Bundestagswahl. CDU-General-sekretär Ulf Thiele MdL (Remels, Wahlkreis 83 Leer) kandidiert auf Platz 5 der Landesliste für die Landtagswahl. Tatjana Maier-Keil (Rhauderfehn, Wahlkreis 84 Leer/Borkum), die erstmals kandidiert, erhielt Platz 30.  Für die CDU Leer kandidieren außerdem ohne Wahlkreis Lisa Wallesch (Rhauderfehn, Platz 101) und Ulf-Fabian Heinrichsdorff (Leer, Platz 117). 

Eine Pressemitteilung der Landes-CDU sowie die vollständigen Landeslisten können <HIER> eingesehen werden. 

CDU Moormerland 8.5.2017

A 31: Baumann lässt nicht locker

Nach Abweisung seiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Leiter der Straßenbaubehörde in Aurich wegen der massiven Verzögerungen bei den Bauarbeiten an der A 31 zwischen Riepe und Neermoor, kündigt Dieter Baumann, Vorsitzender der CDU-Gruppe im Gemeinde-rat Moormerland, den nächsten Schritt an:

Es folge jetzt eine Beschwerde gegen den Leiter der Landesstraßen-behörde in Hannover, der die Beschwerde gegen das Auricher Amt als unbegründet zurückgewiesen hatte. „Die Dienstaufsichtsbeschwerde war sehr wohl begründet. Das merken Tausende von Autofahrern jeden Tag, wenn sie die A31-Baustelle ruhen sehen,“ so Baumann.

Er wolle eine umfassende Aufklärung der Ursachen für die halbjährige Pause der Arbeiten. Es gebe einen klaren Widerspruch zwischen der Abweisung der Dienstaufsichtsbeschwerde und Aussagen von Wirtschaftsminister Lies sowie Ministerpräsident Weil. Lies hatte Mitte März von unzumutbaren Zuständen gesprochen, Weil eine Beschleunigung der Arbeiten, die „kein Ruhmesblatt“ seien, versprochen.

Baumann: „Jetzt muss das Wirtschaftsministerium von Herrn Lies direkt die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen eine Landesbehörde bearbeiten und bescheiden. Ich bin gespannt, ob Minister Lies zu seiner eigenen Kritik steht oder noch eine Ausrede findet. Ich werde jedenfalls so lange nicht lockerlassen, bis es endlich losgeht und bis jeder weiß, woran die Verzögerung von ca. 6 Monaten gelegen hat und wer dafür die Verantwortung trägt.“ Baumann fordert Ehrlichkeit, Offenheit und Transparenz von den Behörden. Dazu gehöre auch die Offenlegung des Bauzeitenplans.

03.05.2017

CDU Moormerland wählt neuen Vorstand

Fokko Böden als Vorsitzender bestätigt

Veenhusen: Im Beisein der Landtagskandidatin Tatjana Maier-Keil und des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Burkhard Wallesch (beide Rhauderfehn) hat der CDU-Gemeindeverband Moormerland seine turnusgemäße Jahreshauptversammlung abgehalten. 

Fokko Böden (Tergast) wurde in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Der Vorstand wurde dabei deutlich verjüngt. 

Ein ausführlicher Bericht der Versammlung ist <hier> abgelegt

20.4.2017

Hildegard Hinderks einstimmig als Vorsitzende der CDU Weener bestätigt

Kurz Bock für 40-jährige CDU-Mitgliedschaft geehrt

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der CDU Weener am Donnerstagabend stand die turnusmäßige Neuwahl des Stadtverbands-vorstandes. Im Beisein von Gitta Connemann MdB und der CDU-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 84 - Leer-Borkum, Tatjana Maier-Keil, wurde Hildegard Hinderks von ihren Mitgliedern einstimmig im Amt bestätigt. Kurt Bock (Kirchborgum) wurde für seine 40-jährige Mitglied-schaft in der CDU geehrt. 

CDU Kreisverband Leer, 21.3.2017:

Tatjana Maier-Keil bewirbt sich um Landtagsmandat

28-jährige Fehntjerin ist Kandidatin des CDU-Kreisvorstandes

Der CDU-Kreisvorstand schlägt den CDU Mitgliedern im Wahlkreis 84 Leer-Borkum die 28-jährige Tatjana Maier-Keil aus Rhauderfehn als Landtags-kandidatin vor. Sie ist gelernte Rechtsanwalts- und Notarfach-angestellte, Lehramtsstudentin für Sonderpädagogik und Religion sowie Mitglied des Kreistages und dort Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.". Dies teilte der Kreisvor-sitzende Dr. Burkhard Wallesch am Montagnachmittag bei einer Pressekonferenz in Leer mit.

"Tatjana Maier-Keil ist unser Angebot für die Menschen in den Städten Borkum und Weener sowie in den Gemeinden Moormerland, Bunde, Jemgum und West-overledingen. Ich freue mich, dass wir eine junge dynamische Frau mit Zukunft und einem klaren politischen Kompass für diese Aufgabe gewinnen konnten" erklärte Wallesch. Die formelle Wahl zur Kandidatin werde im Rahmen einer Wahlkreismitgliedervollversammlung am 7. April in Weener stattfinden.

Tatjana Maier-Keil erklärte: "Ich will für die Menschen hier im Wahlkreis Politik gestalten und ich will meinen Beitrag für eine bessere Politik für die Menschen in Niedersachsen leisten. Für eine bessere Unterrichtsversorgung. Für eine bessere Umsetzung der Inklusion mit Förderschulen und inklusiven Regel-schulen. Für bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum für junge Familien und ältere Menschen. Für mehr Vertrauen und Rückhalt für unsere Polizistinnen und Polizisten."

Es lohnte sich, sich als junger Mensch für eine gute Politik in unserem Land zu engagieren, stellte Maier-Keil klar. "Daher stelle ich mich der CDU im Landkreis Leer und den Menschen hier gern als Kandidatin zur Verfügung".

CDU-Kreisverband Leer 16.3.2017:

99,6 Prozent für Gitta Connemann

Heselerin soll für Wahlkreis Unterems zum fünften Mal in Bundestag einziehen / Kreis-CDU gratuliert zu „perfektem Ergebnis“!

Gitta Connemann wird bei der Bundestagswahl 2017 erneut für die CDU im Wahlkreis Unterems antreten. Auf einer  Wahlkreismitglie-dervollversamm-lung der CDU Kreisverbände Aschendorf-Hümm-ling, Leer und Meppen am Mittwochabend in Halte erhielt die Heselerin ein Traumergebnis. Über 99 Prozent der Stimmberech-tigten wählten ihre amtierende Bundestags-abgeordnete. Damit wird Gitta Connemann als CDU-Direktkandidatin im emsländisch-ostfriesischen Bundestagswahlkreis 25 kandidieren, um zum fünften Mal in den Bundestag einzuziehen.

Die Wahlkreismitgliedervollversammlung fand im Gartenbaubetrieb Gerd Silze in Halte statt. Rund 250 Wahlberechtigte waren gekommen, um Connemann zu unterstützen. Begleitet von Musik und einer großartigen Stimmung stellte sich die Christdemokratin zur Wiederwahl. Der Kreisvorstand sowie die einzelnen Verbände hatten sich bereits im Vorfeld einstimmig für die erneute Nominierung der Heselerin ausgesprochen. Auf den jeweiligen Kreisparteitagen in Leer und Niederlangen wurde klar, dass auch die Mitglieder hinter der aktuellen Bundestagsabgeordneten stehen. Seit 2002 vertritt Connemann den Wahlkreis Unterems im Bundestag. Jetzt strebt sie eine fünfte Amtszeit an. Das eindeutige und einstimmige Votum der Mitglieder ist ein perfekter Startschuss für den kommenden Wahlkampf.

Dr. Burkhard Wallesch freute sich über die große Zustimmung aus allen Wahlkreisen: „Gitta Connemann hat in den vergangenen Wahlperioden eine großartige Arbeit geleistet und sich stark für die Region und die Menschen engagiert. Sie ist hervorragend vernetzt und hat stets ein offenes Ohr. Das honorieren nicht nur wir, sondern alle Mitglieder. Ein besseres Ergebnis hätten wir uns gar nicht wünschen können. Wir gehen in den Bundestags-wahlkampf mit einer gehörigen Portion Rückenwind und der besten Kandidatin, die wir uns nur wünschen können.“

CDU-Kreistagsfraktion 10.3.2017:

Baumann kritisiert Modder-Forderungen zur Friesenbrücke

Leer. Die Forderungen der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Johanne Modder zur Friesenbrücke kritisiert der Vorsitzende der CDU-Kreistagfraktion Dieter Baumann scharf. Frau Modder hatte die Forderung aufgestellt, einen Teilneubau einer Reparatur vorzuziehen, „wenn ein Teilneubau im zeitlichen und finanziellen Rahmen ist“.

Baumann: „Frau Modder weiß genau, dass der Teilneubau wesentlich teurer wird und wesentlich länger dauert. Daher heben die gestellten Bedingungen die Forderung wieder auf. Oder will Frau Modder den Bürgerinnen und Bürgern eine zusätzliche Bauzeit von einigen Jahren zumuten?“

Die weitere Forderung von Frau Modder, ab sofort einen Ersatzverkehr durch eine Fähre oder einen Bus einzurichten, kommentiert Baumann: „Eine tolle Idee, die sie als Vorsitzende der Regierungsfraktion in Hannover schon längst hätte verwirklichen können. Hier wäre Handeln statt Reden besser.“

MIT Ostrfiesland 10.3.2017

MIT BV Ostfriesland wählt neuen Vorstand

Gabriele Schapp erhält 100 Prozent

Großefehn, im März 2017. Gabriele Schapp ist kürzlich in ihrer Funktion als Bezirksvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschafts-vereinigung (MIT) der CDU Ostfriesland im Hotel/Restaurant „Land-haus Feyen“ in Großefehn mit einhundert Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen im Amt bestätigt worden.Der Bezirksverband der MIT Ostfriesland ist der übergeordnete Gebietsverband der MIT Kreisverbände Aurich, Emden, Leer und Wittmund.

Der jetzige Bezirksvorstand besteht neben der Vorsitzenden aus Johannes Hippen (Aurich), Frank Momberger (Emden), Friedhelm Penning (Leer) und Johann Stindt (Wittmund) als stellvertretenden Vorsitzenden. Christa Bischoff, Frank Buchholz, Wolfram Heidrich, Uwe Hellmann, Silvia Lübcke, Hayo Wiebersiek, Petra Wiedig und Jan-Ole Wolfenberg komplettieren als Beisitzer den Vorstand.

Der Bezirkstag nominierte Johann Stindt als Kandidaten für eine Beisitzerfunktion auf Niedersachsenebene. Außerdem wurden die Delegierten und Ersatzdelegierten für den Bundesmittelstandstag, der am 1./2. September 2017 in Nürnberg stattfindet, nominiert. Die Wahlen und Nominierungen leitete der Hauptgeschäftsführer der Niedersachsen-MIT, Andreas Sobotta.

Der Bezirksmittelstandstag diskutierte mit Udo Hippen, Vorsitzender des kaufmännischen Vereins Aurich, über die Einzelhandelssituation in den ostfriesischen Innenstädten. "Die Politik darf gerade die Innenstädte nicht aus dem Blick verlieren" mahnte Hippen. "Es ist wichtig, dass auch durch infrastrukturelle Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit der Innenstädte gewährleistet ist." 

CDU-Bundestagskandidat Reinhard Hegewald sieht die ostfriesischen Innenstädte vor einem tiefgreifenden Wandel. Ursächlich dafür sei vor allem der zunehmende Internethandel. „Jeder Kauf im Internet geht zu Lasten unserer Innenstädte“, warnte Hegewald. Allerdings geht auch er davon aus, dass das Online-Shopping nicht mehr zu stoppen sei. Deshalb sollten die Händler in den Städten vor allem die Chancen sehen, die darin für ihre Betriebe stecken könnten. "Es geht darum, dass die Kaufleute den Online-Handel als zusätzlichen Vertriebsweg nutzen“, so Hegewald. "Die Zukunft des Einzelhandels und die unserer Innenstädte sind so bedeutsam, dass sie jetzt sogar in der Bundespolitik angekommen sind und das ist gut so", freute sich der CDU-Politiker mit Verweis auf ein aktuelles Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Zukunft des Handels und der Innenstädte.

CDU-Kreistagsfraktion Leer 1.3.2017: 

„Stell dir vor, es ist Baustelle und keiner geht hin“

Dieter Baumann zur Sanierung der A 31 Riepe - Neermoor

Leer/Emden. „Seit Wochen erleben Autofahrer auf der A 31 zwischen Neermoor und Riepe das gleiche Bild: 10 Kilometer Baustelle, 2 – 3 Baufahrzeuge und mit Glück sogar 2 Bauarbeiter. Ein wirkliches Voranschreiten der Arbeiten ist allerdings nicht zu sehen,“ sagt der Vorsitzende der Leeraner CDU-Kreistagsfraktion, Dieter Baumann.

Bei den betroffenen Autofahrern treffe diese Situation auf völliges Unverständnis. Für den Ärger hat Baumann volles Verständnis: „Die vier Jahre Bauzeit waren von vornherein viel zu lang angesetzt und sind den Nutzern der Autobahn nicht vermittelbar.

Der baustellenbedingte Zeitverlust ist schlecht für das Image Ostfrieslands als Tourismusregion und auch für hiesige Unternehmen sowie Pendler ein absolutes Ärgernis,“ so Baumann. Man hätte sich vorab Rat in den Niederlanden holen sollen, dort sei immer wieder zu beobachten, wie in sehr viel kürzerer Zeit mit deutlich weniger Behinderungen und oft besserem Ergebnis Straßensanierungen erfolgten, meint der CDU-Politiker.

CDU-Kreisverband Leer 24.2.2017

Für eine bessere Bildung in Niedersachsen

CDU-Schulpolitiker Kai Seefried und Ulf Thiele wollen bessere Qualität im bestehenden System statt erneute Schulstrukturreform

Das Sturmtief "Thomas", das am Donnerstagabend auch über Leer hinweg zog, brachte die richtige richtige Stimmung in die bildungspolitische Debatte, zu der der Arbeitskreis Bildung des CDU-Kreisverbandes Leer in den Kulturspeicher einge-laden hatte. Der Niedersächsischen Landesregierung blies an diesem Abend, wie auch sonst in der Schulpolitik starker Gegenwind ins Gesicht. "Und sie sitzt die Probleme aus" ist Arbeitskreisvorsitzender Jörg Vollbrecht überzeugt.

Kai Seefried MdL, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion aus dem Landkreis Stade und der leeraner Wahlkreisabgeordnete Ulf Thiele MdL aus Remels waren Vollbrechts Einladung gefolgt, um Lehrern, Eltern, Schülern und Kommunalpolitikern Rede und Antwort zum Thema "Bessere Bildung in Nieder-sachsen" zu stehen. Das Themenspektrum reichte von der schlechten Unterrichts-versorgung, über Probleme bei der Umsetzung der Inklusion und die Schwierigkeit, gerade in ländlichen Regionen Schulleiterstellen in den Grundschulen zu besetzen. Die Diskussion verlief engagiert und zum Teil auch kontrovers. 

Zur vollständigen Pressemitteilung <HIER>

Unter großem Applaus wurde der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele von den Leeraner Christdemokraten erneut für den Wahlkreis 83 „Leer“ für die Landtagswahl 2018 nominiert. Mit 100 Prozent aller Stimmen erzielte er ein Traumergebnis. Thiele sitzt bereits seit 2003 im Niedersächsischen Landtag. Die Wahl, die in einer an den Kreisparteitag anschließenden Aufstellungsversammlung durchgeführt wurde, hätte für den Uplengener nicht besser laufen können. Das einstimm-ige Ergebnis freute auch Althusmann, der Thiele eine „Säule der Niedersachsen-Union“ und einen „Leuchtturm Ostfrieslands“ nannte.

Zuvor hatten die Mitglieder bereits einstimmig die Empfehlung gegeben, die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann erneut für den Wahlkreis Unterems in die Bundestagswahl 2017 ins Rennen zu schicken. Der Kreisvorstand sowie diverse Verbände hatten sich bereits im Vorfeld einstimmig für die erneute Nominierung der Heselerin ausgesprochen. Auf dem Kreisparteitag wurde klar, dass auch die Mitglieder hinter der aktuellen Bundestagsabgeordneten stehen. Seit 2002 vertritt Connemann den Wahlkreis im Bundestag. Jetzt strebt sie eine fünfte Amtszeit an. Connemann bedankte sich für das große Vertrauen. In ihrer Rede machte sie auf die zahlreichen Erfolge aufmerksam, die sie und die CDU in der vergangenen Legislaturperiode vorzuweisen haben. Die endgültige  Aufstellungsversammlung für Gitta Connemann in Form einer Mitgliedervollversammlung der CDU-Kreise Aschendorf-Hümmling, Meppen und Leer wird am 15. März 2017 in Halte stattfinden.

CDU Kreisverband Leer - 1.2.2017

„Jagdfreigabe darf kein Tabu sein“

Vorstand der CDU Leer informiert sich bei Kreisjägermeister Jan-Wilhelm Hilbrands über Nonnengansproblematik

JEMGUM. Sie fallen zu zigtausenden ein, fressen Weiden kahl und verkoten das Land. Nonnengänse sind im Rheiderland schon lange ein Problem - insbesondere für die Landwirte. Wie ernst die Lage ist, erfuhren jetzt Mitglieder des Vorstandes der Leeraner Kreis-CDU. Die Christdemokraten besuchten Kreisjägermeister Jan-Wilhelm Hilbrands in Jemgum, um sich vor Ort ausführlich zu informieren.

Hilbrands klärte zunächst über die Fläche des Vogelschutzgebietes auf, das die Gänse als Äsungs-gebiete nutzen. Im Rheiderland stehen fast 9.000 Hektar Land unter Vogel- und Landschaftsschutz. Nur in diesem Gebiet werden Landwirte finanziell entschädigt. Das große Problem im Rheiderland ist jedoch nicht nur die große Anzahl an Gänsen an sich, sondern vor allem die starke Zunahme an Nonnengänsen und erhebliche Schäden außerhalb des Gänseäsungsgebietes. Die Vögel kommen früher und bleiben immer länger.

„Nonnengänse richten auf den landwirtschaftlichen Flächen einen enormen Schaden an. Das liegt vor allem daran, dass sie das Weideland nahezu bis an die Wurzel abfressen,“ erklärte Hilbrands. „Die Pflanze ist oft irreparabel beschädigt und kann sich nur schwer erholen. Die Kühe haben weniger zu fressen und meiden zudem die stark verkoteten Flächen, die die Gänse hinterlassen.“ Die Schäden sind jedoch nicht nur auf dem Grünland enorm, sondern auch Ackerflächen sind betroffen.

Außerdem, so Hilbrands, steige die Zahl der hier ständig lebenden und hier brütenden Tiere. Das sind im Augenblick hauptsächlich Graugänse, aber auch andere Gänsearten. Diese Anzahl sogenannter "Sommergänse" steige jährlich um über 20 Prozent. Darunter leiden Landwirte und ihr Vieh. Auf den kahlgefressenen Außendeichsflächen werden die Bodenbrüter verdrängt. Es werden wichtige Brutgebiete der Bodenbrüter für den Gänseschutz geopfert.

Das Problem ist nicht neu. Eine Lösung scheint schwierig. Die CDU im Landkreis Leer hatte sich bereits in der Vergangenheit für eine Lockerung der Jagdfreigabe eingesetzt. Der Vorsitzende Dr. Burkhard Wallesch bekräftigte nach dem Besuch in Jemgum diese Forderung: „Wir wollten uns die Situation vor Ort anschauen und von einem Experten genau erklären lassen. Die Lage auf den Weideflächen im Rheiderland ist dramatisch. Wir dürfen unsere Landwirte mit diesem Problem nicht alleine lassen. Kompensationszahlungen alleine reichen nicht. Damit ist dauerhaft niemandem geholfen. Das Problem wird nicht gelöst. Wir wollen keine niederländischen Verhältnisse, das Thema Jagdfreigabe darf jedoch kein Tabu sein.“   

CDU-Kreistagsfraktion Leer, 26.1.2017:

(Zu) Späte Einsicht

CDU: Warum nicht früherer Firmenwechsel bei Bahnhofssanierung?

Der Austausch des Bauunternehmens bei der Sanierung des Leeraner Bahnhofs hätte eher erfolgen müssen, davon ist der Vorsitzende der Leeraner CDU-Kreistagsfraktion, Dieter Baumann, überzeugt. Die Probleme mit der alten Baufirma seien bereits lange bekannt und sogar für jedermann sichtbar gewesen. Es sei daher nicht nachvollziehbar, warum die Bahn-verantwortlichen nicht eher die Notbremse gezogen und die Baufirma ausgetauscht hätten, so Baumann.

„Die Bahn hätte mit einer früheren Entscheidung viel Zeit und den Zugreisenden eine Menge Ärger und Unbequemlichkeiten ersparen können. Hoffen wir mal, dass sich die Bahn nun an ihre Zusage, die Arbeiten bis April abzuschließen, halten kann, betont der CDU-Politiker.

Anfang 2014 hatte die Bahn mit der Sanierung des Bahnhofs begonnen. Die Arbeiten sollten ursprünglich nur ein Jahr dauern, verzöger-ten sich aber immer wieder. Der Tatsache, dass sich Bahnchef Grube Ende November auf Einladung der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und der Leeraner Bürgermeisterin Beatrix Kuhl, CDU, persönlich eingeschaltet habe, sei es zu verdanken, dass nun

wieder ein zügigeres Voranschreiten der Arbeiten zu beobachten sei, meint Baumann.

CDU-Stadtverband Leer, Leer, Dezember 2016:

Ehrungen beim CDU-Stadtverband Leer

Im Rahmen der Weihnachtsfeier des CDU-Stadtverbandes Leer im Central Hotel ehrte CDU-Stadtverbandsvorsitzende gemeinsam mit CDU-Generalsekretär Ulf Thiele MdL und der Bundestagsabgeord-neten Gitta Connemann MdB und im Beisein der Leeraner Bürgermeisterin Beatrix Kuhl  fünf verdiente Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft. 

50 Jahre sind Dirk Focken Erchinger und Friederich Voorwold Mitglied der Leeraner CDU, 40 Jahre Rainer Wilken und Reinhard Wilken und 25 Jahre Erhard Kannegießer.