Ulf Thiele MdL, 15.3.2020

„Kliniken im Landkreis Leer bereiten sich bestmöglich auf Corona vor“-Ulf Thiele informierte sich im Borromäus-Hospital und im Klinikum

Leer, 15. März 2020.-„Niemand weiß, wie viele Patienten es tatsächlich werden, aber die Krankenhäuser im Landkreis Leer bereiten sich bestmöglich auf Corona vor.“ Diesen Eindruck hat der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele am Freitag bei Besuchen im Klinikum und im Borromäus-Hospital Leer gewonnen. „Die Pandemie stellt eine Ausnahmesituation für alle Menschen dar, der man nur mit Besonnenheit und Ruhe entgegentreten kann.“ Sowohl beim Landkreis als auch in den Krankenhäusern selbst wurden Krisenstäbe eingerichtet, die regelmäßig die neuesten Informationen auswerten und die Vorbereitungen für die Aufnahme und Versorgung von Erkrankten treffen.

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CDU-Kreistagsfraktion, 26.2.2020

CDU macht Ernst: Unterschriftenaktion für Schlaganfall-Station am Klinikum Leer wird vorbereitet

CDU in Niederscahsen, 27.2.2020:

Landesausschuss mit AKK  in Hameln

Über 300 Delegierte und Gäste der Niedersachsen Union kamen am Donnerstag, 27.2.2020, zum Kleinen Lan-desparteitag unter dem Motto „Klarer Kurs für Nieder-sachsen“ in Hameln zusammen. Die Bundesministerin der Verteidigung und Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer und der Ministerpräsident und Landesvorsitzende der CDU Sachsen, Michael Kretschmer, wurden vom Landesvor-sitzenden der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althus-mann im Weserberglandzentrum empfangen. Gemein-sam wurden Fragen zur Zukunft der CDU diskutiert.

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CDU Bunde 20.2.2020:

Kohlessen der CDU Bunde

Dr. Herman Onko Aeikens war der diesjährige Gastredner beim 10-jährigen Jubiläums-Kohlessen der CDU Bunde. Der lang-jährige Landwirtschaftsminister aus Sachsen-Anhalt und Staats-sekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium in Berlin referierte über das Thema "Verbindung: Agrarpolitik zu Verbraucher-schutz". Der gebürtige Weeneraner mit seiner landwirtschaftli-chen Prägung ist noch immer tief mit dem Rheiderland verbun-den. In seiner Rede zeigte er den Gästen die veränderte Entwick-lung bei dem Verbrauch von Lebensmitteln auf. Er machte deut-lich, dass es für die Landwirtschaft immer wieder eine Heraus-forderung sein wird, auf diese Veränderungen einzugehen. 

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CDU-Kreistagsfraktion 19.2.2020:

CDU: Landschaftsschutz ja – Naturschutz nein

Landschaftsschutz ja – Naturschutz nein. Bei der im Raum ste-henden Erweiterung des Naturschutzgebietes Flumm/Fehntjer-Tief-Niederung hat die Leeraner CDU-Kreistagsfraktion klar Stellung bezogen. Die bäuerlich geprägte Kulturlandschaft zu schützen, heiße die CDU gut, sagte Dieter Baumann, Vorsitzender der christdemokratischen Kreistagsfraktion.

Die ohnehin hohen Vorgaben dürften für die betroffenen Land-wirte allerdings nicht noch weiter verschärft werden. Dieter Bau-mann: „Das ist aber bei der Ausweisung eines Naturschutz-gebietes zu befürchten.“ In Landschaftsschutzgebieten bestünden hingegen in der Regel geringere Auflagen für die Bewirtschaftung.

„Angesichts der sich ohnehin stetig verschärfenden Bedingungen im Zusammenhang mit Düngung, Tierhaltung und Gänsefraß wird es mit der CDU keine weiteren Belastungen der Bauern geben“, so Dieter Baumann weiter. Die Landwirte seien es schließlich auch gewesen, die die für Fauna und Flora wertvolle Kulturlandschaft geschaffen haben.

Um EU-Vorschriften nachzukommen, wollen die Landkreise Leer und Aurich per Verordnung ein Naturschutzgebiet von 3011 Hektar ausweisen, das sich über Teile der Gemeinden Moormerland, Ihlow und Großefehn erstreckt. Eine sogenannte Betroffenheitsanalyse soll nun zunächst von den Landkreisen ausgewertet werden. Nachfolgend seien Gespräche mit den Eigentümern und den Bewirtschaftern geplant. Der Ablauf sieht vor, dass dann gegen Ende des Jahres ein Verordnungsentwurf vorgelegt wird. Dieter Baumann: „Die betroffenen Landwirte können sich auf uns verlassen. Eine Naturschutzverordnung wird es mit uns nicht geben.“

CDU inNiedersachsen, 5.2.2020

Althusmann: Keine Zusammenarbeit mit radikalen Parteien

Für uns ist klar, dass es keine Zusammenarbeit mit radikalen und populistischen Parteien von links oder rechts geben darf. Wir brauchen hier als Niedersachsen-Union auch von keiner Partei –  weder im Land noch auf der Bundesebene – Nachhilfe in Demokratie. Für die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten sind die Abgeordneten des dortigen Landtages verantwortlich. Mike Mohring hat in einer ersten Reaktion klar gemacht, dass die CDU weder den Kandidaten der Linkspartei, noch den der AfD wählen konnte und sich im dritten Wahlgang für den Kandidaten der Mitte entschieden habe. Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD darf es beim Regieren in Thüringen nicht geben. Das 

                                                                                                    Beste wären jetzt Neuwahlen in Thüringen.

                                                                                                       NDR.Interview mit Bernd Althusmann MdL am 6.2.2020

25. Januar 2020: 

Jahresauftaktklausur der CDU in Niedersachsen

in Walsrode

Am 24. und 25. Januar treffen sich die Mitglieder des Landes-vorstandes, die Abgeordneten und Kreisvorsitzenden der CDU in Niedersachsen zu ihrer alljährlichen Jahresauftaktklausur in Walsrode. 

Pressemitteilungen und weitere Eindrücke von der Klausur:

https://cdu-niedersachsen.de/kategorie/meldungen/

https://www.facebook.com/CDUNiedersachsen/

Die in Walsrode gefaßten Beschlüsse: 

https://cdu-niedersachsen.de/medien/klausurtagung-2020-in-walsrode/

Grafik: CDU in Niedersacshen

20.1.2020:

CDU-Ortsverband Leer-Kernstadt:

Martin Löffler folgt Werner Oldigs als Vorsitzender

In seiner MItgliederversammlung Anfang der Woche wählte der CDU-Ortsverband Leer-Kernstadt turnusgemäß einen neuen Vorstand. Den Vorsitz übernimmt Martin Löffler. Er folgt Werner Oldigs (Bingum), der das Amt seit 2014 innegehabt hat. Neue Stellvertretende Vorsitzende ist Anja Ihnen-Swoboda, neuer Schriftführer Rainer Geerdes. Als Beisitzer gehören Gerhard Cordes, Ulf-Fabian Heinrichsdorff, Joachim Heemsoth, Wolf-Hartmut Klaembt und Hiltrud Richmond dem Vorstand an.

CDU in Niedersachsen, 15.1.2020

Althusmann fordert Korrekturen: Agrarpaket so nicht akzeptabel

Insbesondere Bundesministerin Schulze muss ihre Blockadehaltung gegenüber der Landwirtschaft aufgeben

Hannover. Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann fordert eine Kurskorrektur der Berliner Agrarpolitik. „Unsere Landwirtschaft ist von besonderer Bedeutung für Niedersachsen und Deutschland“, so Althusmann. „Aufgrund der aktuell geplanten Gesetzesänderungen sind Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten in der heimischen Agrarwirtschaft massiv bedroht. Es ist bereits 5 nach 12. Wir brauchen endlich einen Weg, der die Land- und Ernährungswirtschaft mitnimmt. Das aktuelle Agrarpaket tut das nicht und ist daher nicht akzeptabel“, so Althusmann. Daher müsse es dringend Änderungen geben.

Zur Pressemitteilung der Landes-CDU: <HIER>

CDU-Kreistagsfraktion 20.11.2019                                   

Windkraft: CDU-Kreistagsfraktion hält an 1000 Meter-Regelung fest

Leer. Die CDU-Kreistagsfraktion Leer hat ihre Haltung zum Ausbau der Windkraft noch einmal bekräftigt. „Wir lassen an der 1000-Meter-Abstandsregelung zu Wohngebieten nicht rütteln“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann (Moormerland) nach einer Klausurtagung der Fraktion. Daran ändere auch die aktuelle Diskussion um den Auricher Windturbinen-Hersteller Enercon nichts. Im Gegenteil müsse sowohl für den Windkraft-ausbau als auch für die betroffenen Menschen Klarheit geschaf-fen werden.

Flächen für Windräder stünden nämlich noch ausreichend zur Verfügung, wenn nicht so große Abstände zu Vogel- oder Naturschutz-gebieten eingehalten werden müssten. Dort sehe die CDU noch großes Potenzial. Die Abstandsregelung zu Wohngebieten habe auch etwas mit der Akzeptanz der Windkraft zu tun, so Dieter Baumann. Menschen müssten mindestens so wie Umweltbelange geschützt werden. Zurzeit müssen zum Beispiel zu Vogelschutzgebieten wesentlich höhere Abstände als zu Wohnhäusern eingehalten werden. „Das sollten wir kurzfristig ändern, um auch Enercon wieder eine Perspektive zu geben“, so Baumann.

Die Krise bei Enercon auf die Problematik der Abstände zu Wohngebäuden zu reduzieren, sei völlig falsch. Hätte es die Festlegung auf 1000 Meter zu Wohngebäuden längst gegeben und wären die Abstände zu Vogel- und Naturschutzgebieten verringert worden, hätte es kaum Klagen gegeben und es wäre genügend Platz für weitere Windenergieanlagen vorhanden. Leider hat man diese seit Jahren aufgestellte Forderung der CDU-Kreistagsfraktion bislang „in den Wind geschlagen“ und damit Enercon und den dort Beschäftigten geschadet.

CDU in Niedersachsen, 18.11.2019:

Althusmann: Erfolgreich für Niedersachsen –

2 Jahre CDU Regierungsbeteiligung 

Hannover. „Seit zwei Jahren regiert die CDU wieder in Nieder-sachsen und es liegen zwei arbeitsreiche sowie erfolgreiche Jahre hinter uns. Die Bilanz unserer Regierungsarbeit kann sich sehen lassen und trägt eindeutig die Handschrift der CDU“, erklärt der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann. „Wir haben Wort gehal-ten und die Familien in der Mitte der Gesellschaft maßgeblich mit der KiTa-Beitragsfreiheit entlastet. Mit dem Masterplan Digitalisie-rung in Höhe von einer Milliarde Euro stärken wir Niedersachsens Zukunft. Wie versprochen haben wir mehr Stellen bei der Polizei und im Justizbereich geschaffen und unterstützen unsere mittel-ständische Wirtschaft mit einer Offensive zur Fachkräftesicherung sowie der Meisterprämie“, so Althusmann.

CDU-Kreistagsfraktion 13.11.2019:

Morgens um 7 Uhr in Weener: Dieter Baumann besichtigt Verkehrschaos an den Schulen in der Wiesenstraße

Weener. Pünktlich ab 7 Uhr machten sich der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Dieter Baumann, sowie Hildegard Hinderks und Broer Wübbena-Mecima von der Weeneraner CDU persönlich ein Bild von den Zuständen zu Unterrichtsbeginn an den Eingängen und insbesondere auf dem Parkplatz der Schulen an der Wiesenstraße in Weener.

Dieter Baumann: „Es ist klar, dass hier Kinder unzumutbar gefährdet sind. Hier muss dringend gehandelt werden. Ich verstehe die Haltung des Landkreises nicht, der abwarten will, wie sich die Situation weiterentwickelt.“

Während des Besuchs der CDU-Delegation wurde sie von etlichen Eltern und Lehrern auf die problematische Situation angesprochen, die für die Haltung der Verantwortlichen nicht das geringste Verständnis zeigten.„Hier muss wohl erst ein Kind zu Schaden kommen“, so eine Aussage von besorgten Eltern.

In einem Gespräch mit den Schulleitern Dirk Kaiser und Anja Meißner wurden mehrere dauerhafte Lösungsmöglichkeiten und Übergangslösungen besprochen. Baumann und Wübbena-Mecima werden sich beim Landkreis Leer für die Erstellung eines Verkehrskonzeptes und den Bau zusätzlicher Parkplätze einsetzen.

„Hier müssen Landkreis und Stadt eng zusammenarbeiten, um nach einer Analyse schnell zur Lösung zu finden. Dabei sollte man Schulleitung und Eltern einbeziehen. Der aktuelle Zustand ist nicht haltbar und wird sich nach dem Umzug der Schule an der Floorenstraße noch verschärfen. Vorher muss das Problem gelöst werden“, so Dieter Baumann.

CDU in Niedersachsen - 18.10.2019: 

Althusmann: Wir nehmen die Sorgen unserer Landwirte ernst 

Grüne Kreuze auf den Feldern, Trecker-Demonstrationen in ganz Niedersachsen. Unsere Landwirte machen auf ihre Sorgen und Nöte aufmerksam. Die CDU in Niedersachsen hat verstanden und nimmt die Sorgen ernst. Dazu erklärt Landesvorsitzender Bernd Althusmann: „Die Lage bei unseren landwirtschaftlichen Familienbetrieben ist in weiten Teilen dramatisch und führt zu immer mehr Betriebsaufgaben. Die grünen Kreuze auf den Feldern und die Demonstrationen müssen uns in der Politik, aber vor allem auch in der Gesellschaft, eine Mahnung sein.“ Und weiter: „Die CDU in Niedersachsen fordert daher in einem Antrag für den kommenden Bundesparteitag einen ´Gesellschaftsvertrag 2050´ mit unseren Landwirten, den Wirtschaftsbeteiligten – allen voran dem Lebensmitteleinzelhandel – und unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen, indem wir einen Plan für eine tragfähige Landwirtschaft der Zukunft festschreiben. 

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