CDU-Kreistagsfraktion 19.9.2018: 

Gespräch am Schulzentrum Collhusen beendet Schulbesuchsserie der CDU

Leer/Collhusen. Ein Besuch des Schulzentrums Collhusen bildet den Abschluss der Bereisungsserie der CDU-Kreistagsfraktion an den kreiseigenen Schulen des Landkreises, in der 8 Schulen bereist wurden.

Am kommenden Dienstag wird der Kreistag über das Sanierungs-konzept der Kreisverwaltung entscheiden. „Die CDU-Fraktion sieht den größten Teil ihrer Wünsche in der Prioritätenliste als erfüllt an“, erklärte Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann. Die Schule Coll-husen habe nur noch Sanierungsbedarf in geringem Umfang, da die Komplettsanierung bereits vor Jahren durchgeführt wurde. Nur die Eingangshalle sowie die Schulküche müssten noch saniert werden.

CDU-Kreistagsfraktion Leer 18.9.2018:

Straßenausbaubeitragssatzung

CDU Niedersachsen möchte Änderungen.

Braunschweig/Leer. Wie der Vorsitzende der CDU-Kreistags-fraktion, Dieter Baumann, mitteilt, hat der CDU-Landesparteitag in Braunschweig einen Beschluss gefasst, die umstrittenen Straßenausbauleistungssatzungen auf den Prüfstand zu stellen. Hierzu wird die CDU in Kürze eine Fachkonferenz durchführen, um zu einer akzeptablen und gerechteren Lösung zu kommen.

Baumann, der an dem Parteitag teilnahm, betont, dass es ohne eine andere gerechtere Finanzierung nicht zu einer vollständigen Abschaffung kommen werde. Ein Vorschlag auf dem Parteitag war z.B. die Möglichkeit, Anliegerbeiträge auf einen langen Zeitraum wie z.B. 20 Jahre zu strecken. Außerdem wurde angeregt, die Verpflichtung der Kommunen festzulegen, die Unterhaltung von Straßen laufend durchzuführen und nicht durch Unterlassung von Unterhaltungen dafür zu sorgen, dass Straßen irgendwann eine beitragspflichtige Grundsanierung benötigen.

Wie Baumann betont, hat der Parteitag auch gefordert, dass der Koalitionsausschuss die Forderung der CDU nach Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung bald berät. Jetzt sei auch die SPD gefordert.

CDU Moormerland 24.8.2018:

CDU: Wieken - Bürgermeisterin Stöhr sollte die Lösung der Probleme zur Chefsache machen.

Moormerland. „Die unsachliche Antwort der Moormerländer Bürgermeisterin Stöhr auf die Kritik der CDU-Gruppe zu ihrem Umgang mit der Wiekenproblematik in den Fehngebieten zeigt einmal mehr, dass Frau Stöhr keine Kritik vertragen kann“. So kontert CDU-Gruppenvorsitzender Dieter Baumann die Angriffe von Frau Stöhr.

Die CDU ist der Auffassung, dass die Bürgermeisterin die Sorgen und Wünsche der Einwohner nicht ausreichend ernst nimmt.

Die von der Gemeindespitze vorgesehene Beratung im Bauausschuss werde die CDU konstruktiv begleiten, sieht aber vorrangig die Bürgermeisterin in der Pflicht.

Dieter Baumann: „Sie ist als erste für die Gemeinde verantwortlich und sollte daher weder in Richtung Bund noch in Richtung Bauausschuss ablenken.

Sie und Landrat Groote als Vorgesetzter der Naturschutzbehörde sollten die Lösung der Wiekenprobleme zur Chefsache machen.“

CDU-Generalssekretär Kai Seefried in Rhauderfehn

Im Rahmen seiner "360°-Niedersachsen-Tour" durch unser Bundesland besucht unser Generalsekretär Kai Seefried MdL auch den Landkreis Leer.

Wann:    Donnerstag, 9. August 2018,  8.45 bis 10.00 Uhr

Wo:         CDU-Infostand auf dem Wochenmarkt in Rhauderfehn

Wir wollen an diesem Vormittag auf dem Markt über aktuelle politische Themen diskutieren. Neben Kai Seefried werden auch unser Landtagsabgeordneter Ulf Thiele MdL sowie weitere Funktionsträger des Kreisverbandes und der CDU Rhauderfehn vor Ort sein.

CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen 20.6.2018:

Mareike Wulf: Koalition beschließt beitragsfreie Kindergärten

CDU entlastet junge Familien in Niedersachsen

Hannover. Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein. Das hat der Landtag heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und SPD beschlossen. Für die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Mareike Wulf wird das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre damit umgesetzt: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel dieser Landesregierung.“

Zur vollständigen Pressemitteilung der Fraktion: HIER

CDU Bezirksverband Ostfriesland

Deutsch-niederländisches „Sommertreffen CDU-CDA 2018“ am 15. Juni in Leer

Deutsche und Niederländische Christdemokraten in der Ems-Dollart-Region und der EUREGIO pflegen seit Jahren auf unterschiedlichen Ebenen einen regelmäßigen Austausch zu grenzüberschreitenden Themen. Nach dem letzten „Sommer-treffen“ in Ostfriesland 2015 in Weener (Ems) lädt der CDU-Bezirksverband die Mitglieder und Freunde des Christen-Democratisch Appèl (CDA) und der CDU nun für diesen Freitag nach Leer in den Kulturspeicher ein (Anmeldung erforderlich!) Hauptreferent wird der Europaabgeordnete Jens Gieseke MdEP (Sögel; www.jens-gieseke.eu) sein, der ein kurzes Impulsreferat zum Thema "Europa vor der Wahl 2019 - Bedeutung  der grenz-überschreitenden Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und den Niederlanden" halten und anschließend mit den Gästen diskutieren wird. 

CDU-Kreistagsfraktion 24.Mai 2018:

CDU: Schule Jemgum hat noch Sanierungsbedarf

Jemgum. Im Rahmen ihrer Bereisung der kreiseigenen Schulen hat die CDU-Kreistagsfraktion jetzt die Carl-Goedeler-Schule in Jemgum besucht. Rund 220 Schüler besuchen die Haupt- und Realschule, die in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen feiert. Vor Ort stellten die Mitglieder der Fraktion weiteren Sanierungsbedarf fest. Sie wurden von der Schulleiterin Frau Leggeri durch die Schule geführt und konnten zunächst positiv feststellen, dass für dieses Jahr schon mehrere Maßnahmen von der Kreisverwaltung angekündigt sind:Komplette Ertüchtigung des Brandschutzes; Sanierung der Fassaden und Austausch von Trennwänden. Gerade einen Tag vor dem Besuch der CDU hat der Landkreis eine völlig abgängige Geschirrspülmaschine ersetzt.Dieter Baumann dazu ironisch: „Vielleicht hat ja unsere Besuchsankündigung geholfen.“

Die Delegation der CDU, zu der auch die Rheiderländer Kreistagsabgeordneten Broer Wübbena-Mecima, Weener und Gerhard Janßen, Bunde, gehörten, stellten aber noch weiteren Bedarf fest.Insbesondere sollte der völlig unzureichende Schallschutz zwischen mehreren Unterrichtsräumen verbessert werden. Ebenso will die CDU prüfen lassen, ob die beiden Schulcontainer (Pavillons) nicht bald durch einen Neubau ersetzt werden können, wobei auch der Bedarf von 2 zusätzlichen Räumen gedeckt werden könnte. Baumann: „Schulcontainer sind teuer; vielleicht ist ein Neubau auch unter Berücksichtigung der Energieeinsparung sogar wirtschaftlicher.“ Den Wunsch der Elternschaft, ein Buswartehäuschen aufzustellen, wird die CDU ebenfalls auf Kreisebene vorstellen. Die CDU-Fraktion hat nach der Oberschule Weener, dem UEG, der Schule Hesel/Brinkum, der IGS Moormerland, der Oberschule Uplengen und jetzt der Schule Jemgum bereits die Schulen mit starkem Investitionsbedarf besucht und die notwendigen Maßnahmen auch teilweise schon im Kreishaushalt 2018 berücksichtigen können. „Wir sehen auch die Schule in Jemgum in einer hohen Priorität. Der Schulausschuss soll die Prioritätenliste demnächst beraten“, so die CDU-Gruppe nach dem Besuch.

CDU Bezirksverband Ostfriesland 

CDU Bezirksparteitag mit Dr. Bernd Althusmann in Großefehn

Am Montag, den 28. Mai 2018 findet der nächste Bezirksparteitag der CDU Ostfriesland in Großefehn statt.

Hauptredner bei der Veranstaltung, die im Historischen "Compagniehaus" stattfinden wird, wird unser CDU-Landesvorsitzender, Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann MdL sein. Er wird zum Thema "Aufbruch für Niedersachsen" sprechen und mit den Delegierten und Gästen diskutieren. Außerdem stehen Berichte aus dem Deutschen Bundestag und dem Niedersächsischen Landtag auf der Tagesordnung.

Mitglieder und Freunde der CDU sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Um eine formlose Anmeldung in der Bezirksgeschäftsstelle wird gebeten. Die Einladung kann hier einge-sehen werden. 

Hinweis für die Anreise: Die B72 ist b.a.W. zwischen Bagband und Mittegroßefehn aufgrund von Bauarbeiten gesperrt. Bitte die ausgeschilderten Umleitungen nutzen.

CDU Kreisverband Leer 20.4.2018:

Vorstandssitzung auf dem Bauernhof

CDU-Kreisvorstand Leer informiert sich über moderne Landwirtschaft und Schutz von Wiesenbrütern

JEMGUM. Vom Melkstand, ging es in den Kuhstall. Vom Silo zur Futteraufbereitung. Normalerweise finden Vorstandstreffen des CDU-Kreisvorstandes nicht unter freiem Himmel statt. Doch der Sitzungsraum der CDU-Kreisgeschäftsstelle blieb an diesem Abend geschlossen. Die Kreisvorsitzende Melanie Nonte durfte die Vorstandsmitglieder jetzt auf dem Milchviehbetrieb von Klaus Borde begrüßen. Die Christdemokraten informierten sich hier über moderne Landwirtschaft und den Schutz von Wiesenbrütern.

Seit 2001 bewirtschaftet Klaus Borde zusammen mit seiner Frau Insa den Milchviehbetrieb in Jemgu-Oldendorp. Rund 150 Kühe werden hier gemolken. Neben dem alten Stall aus dem Jahr 1974, baute Borde im Jahr 2013 einen modernen Stall. Den neuen Melkstand errichtete er bereits kurz nachdem er den Hof übernommen hatte. Hier können rund 100 Kühe in der Stunde gemolken werden. Zweimal am Tag kommen die Tiere hierher. Borde erklärt: „Wir machen das mit Herzblut. Der Betrieb läuft, weil meine Familie voll dahinter steht. Meine Frau unterstützt mich bei allem. Auch die Kinder helfen, wenn Not am Mann ist. Das ist ein Glücksfall.“ Er gab jedoch zu bedenken, dass der Milchpreis am Limit ist und nicht weiter fallen dürfe: „Den Landwirten macht die Beständigkeit zu schaffen. Der Milchmarkt ist nicht mehr so vorhersehbar wie früher. Es fehlt Planungssicherheit“, erklärt Borde. Die Gesetzgebung und neue Auflagen in Sachen Silolagerung und Grünlandumbruch belasten die Landwirte zusätzlich sehr stark. Insgesamt rund 100 Hektar Weideland bewirtschaftet der Landwirt. Trotz des neuen Stalls und ausreichend Platz, gehört der Weidegang für ihn dazu. „Das ist eine Herzensangelegenheit. Das tut den Tieren gut, das machen wir auch weiter so.“Ein Großteil seiner Flächen liegt im Landschaftsschutzgebiet. Hier sind vor allem Gänse, die das Maß der Dinge weit überschritten haben, und Wiesenbrüter Schwerpunktthema.

Borde führte die Christdemokraten auch zu umliegenden Weideflächen. Der Schutz der Wiesenbrüter liegt den Landwirten der Region sehr am Herzen. Auf den teilweise feuchten bis nassen Wiesen brüten zahlreiche Kiebitze, Uferschnepfen und Rotschenkel. Nahezu alle Landwirte der Umgebung beteiligen sich hieran aus eigenem Antrieb und aus Überzeugung. Die Projekte zum Küken- und Gelegeschutz zeigen große Erfolge. Die Nester werden zum Teil Kameraüberwacht, die Bestände sind stabil. Die erfolgreichen Wiesenbrüterprojekte beweisen jedoch auch, dass das größte Problem für junge Vögel nicht Landwirte sind, sondern Prädatoren. Allen voran Füchse oder Marder.Borde stellt fest: „Wir haben hier gemeinsam mit dem Landkreis eine Schutzgebiets-Verordnung erreicht, mit der beide Seiten leben können. Das ist eine zukunftsfähige Vorlage für weitere Unterschutzstellungen im Landkreis. Denn Naturschutz funktioniert nur mit den Betroffenen, nicht gegen sie.“

Die CDU-Kreisvorsitzende Melanie Nonte dankte Klaus Borde für die Zeit und Offenheit, mit der er die Vorstandsmitglieder über seinen Hof geführt hat: „Die Landwirte gehören zu Ostfriesland wie Tee und Kluntje. Der Milchviehbetrieb von Klaus Borde zeigt, mit welcher Leidenschaft unsere Bauern Landwirtschaft leben. Moderne nachhaltige Landwirtschaft haben Tierwohl und Naturschutz im Blick. Klaus Borde macht das transparent und verständlich. Das ist wichtig und richtig."

Senioren Union Leer 17.4.2018: 

Jens Gieseke MdEP besucht Senioren Union Leer

Leer. Über 300 Millionen Euro gibt die Europäische Union im Jahr für den Schutz der Außengrenzen aus. Das berichtete der Europaabgeordnete Jens Gieseke bei einer Veranstaltung der Senioren-Union Leer. Skeptisch sieht Gieseke jedoch Forderungen nach einer Aufstockung auf 100.000 Beamte, wie sie Bundesminister Jens Spahn gefordert hatte: „Der Grenzschutz ist eine wichtige Aufgabe und wir haben das viel zu lange vernachlässigt. Deshalb sollte man jetzt aber nicht mit utopischen Zahlen um sich werfen.“ Richtig sei, dass die Europäische Union die Aufgabe des Grenzschutzes in den Fokus rücken muss. „Wir können die offenen Grenzen in der EU nur dann auf Dauer halten, wenn wir an den Außengrenzen wissen, wer zu uns kommt.“ sagte der Abgeordnete aus Sögel.

Gieseke ging damit auf die Fragen der Leeraner Senioren ein, die von dem Europaabgeordneten Antworten auf eine Fülle von Themen erwarteten. Gieseke stellte sich der Diskussion und blickte auch nach vorne: „In etwa einem Jahr wird das Europäische Parlament neu gewählt. Diese Wahl wird aufgrund des Brexits unter einem besonderen Fokus stehen.“

CDU-Kreisverband Leer  - 7.3.2018:

Melanie Nonte führt Kreis-CDU

Kreisparteitag wählt vier Frauen an die Spitze des Kreisverbandes

WEENER. Melanie Nonte ist neue Vorsitzende der CDU im Land-kreis Leer. Das entschieden die Mitglieder des Kreisverbandes am Dienstagabend mit großer Mehrheit auf ihrem Kreisparteitag im Hotel „Am Rathaus“ in Weener. Auf die Heselerin entfielen 92,4 Prozent der Stimmen. Die 46-Jährige bedankte sich für die Wahl und das große Vertrauen: „Ich freue mich riesig auf die kommen-den Aufgaben. Der Vorstand ist hochmotiviert. Es gibt viele The-men im Landkreis Leer, die den Menschen unter den Nägeln bren-nen. Gemeinsam werden wir uns den Herausforderungen stellen.“

Nonte folgt Dr. Burkhard Wallesch, der im November aus persönlichen Gründen zurückgetreten war und auf dem Kreisparteitag verabschiedet wurde. Da die neue Vorsitzende bislang eine von drei Stellvertreterinnen im Kreisvorstand war, musste auch dieser Posten neu gewählt werden. Hier entschieden sich die Christdemokraten für Tatjana Maier-Keil aus Rhauderfehn. Mit der ehemaligen Landtagskandidatin, den bisherigen Stellvertreterinnen Gesa Groenewold (Leer) und Hildegard Hinderks (Weener) sowie der neuen Vorsitzenden, stehen jetzt vier Frauen an der Spitze der CDU im Landkreis Leer. „Das dürfte einmalig im Landkreis sein“, schmunzelte Nonte. Mit der Mitgliederbeauftragten Hella Bruns sind sogar fünf von acht Positionen des geschäftsführenden Vorstandes mit Frauen besetzt.

Weiterhin wurden auf dem Kreisparteitag zwei weitere Posten neu gewählt. Neue Beisitzer im Kreisvorstand sind Johann Duis (Uplengen) und Ruth Wreesmann (Ostrhauderfehn). Zu den ersten Gratulanten gehörten auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele sowie der Kreistagsvorsitzende Dieter Baumann. Connemann berichtete über die aktuellen Entwicklungen in Berlin, die Koalitionsgespräche und die kommenden Herausforderungen der Großen Koalition auf Bundesebene. Thiele blickte auf die ersten 100 Tage Große Koalition auf Landesebene zurück. Unter den Gästen und Rednern befanden sich zudem der Bezirksvorsitzende Reinhard Hegewald sowie Dr. Stefan Gehrold von der Konrad-Adenauer-Stiftung Weser-Ems.

Neben dem ehemaligen Vorsitzenden Dr. Burkhard Wallesch verabschiedeten die Christdemokraten auf ihrem Kreisparteitag auch ein Urgestein. Anita Meyer verlässt nach 21 Jahren die Kreisgeschäftsstelle. Unter großem Applaus geht sie in ihren wohl verdienten Ruhestand.

CDU-Kreistagsfraktion 19.03.2018:

CDU besucht Oberschule Uplengen

Uplengen. Mitglieder der CDU-Kreistagfraktion haben im Rahmen der CDU-Schulbereisung jetzt die Oberschule in Remels besucht.

Sie wurden von der Direktorin Frau Gerdes-Ufken begrüßt. Das von Herrn Konrektor Krieger vorgestellte besondere Schulkonzept mit spezialisiertem gymnasialem Zweig fand bei den Vertretern der CDU höchste Anerkennung.

Unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Dieter Baumann nahmen die örtlichen Kreistagsabgeordneten Ulf Thiele MdL und Johann Sandersfeld sowie aus Weener Broer Wübbena-Mecima teil. Ulf Thiele wurde von zwei Praktikantinnen von der IGS Moormerland begleitet.

Den größten Umfang der Diskussion nahm die Notwendigkeit und Finanzierung der geplanten Schulerweiterung ein. Die Außenstelle der Oberschule soll nach dem Willen der CDU nicht saniert werden. Sinnvoller ist nach Auffassung der CDU ein Erweiterungsbau am Hauptstandort, um die bisher an der Außenstelle unterrichteten Klassen und die wegen der positiven Schülerzahlentwicklung zu erwartende 4-Zügigkeit zusätzlich erforderlich werdenden 12 Klassen- und weitere Fachräume unterzubringen.

Die CDU werde die erforderlichen finanziellen Mittel im Rahmen Ihres „Sonderprogramms Moderne Schulen“ beantragen, so Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann. In diesem Jahr solle ein erheblicher Betrag für die Planung und Ausschreibung veranschlagt werden; der Bau könne in 2 Abschnitten 2019 und 2020 mit je 6 Klassenräumen zuzüglich Fachräumen erfolgen.

Ulf Thiele und Johann Sandersfeld sind sich sicher, dass die Uplengener Eltern „auf die Barrikaden“ gehen, sollte der Landkreis versuchen, die Außenstelle zu sanieren statt einem Neubau den Vorzug zu geben. Keinesfalls wolle man eine Containerlösung.