CDU-Kreistagsfraktion 19.3.2019: 

CDU: Führerscheinzuschuss erhöhen und verlängern

Leer. Die im Jahr 2016 auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossene Förderungssumme für junge Feuerwehrleuten im Alter von 16 bis 24 Jahre durch einen Zuschuss von 800 Euro zu den Erwerbskosten eines Führerscheines muss nach Auffassung der CDU-Fraktion erhöht werden.

Wegen des großen Erfolges des Programms haben mehr als die erwarteten 50 Personen einen Antrag gestellt, sodass die genehmigten 20.000 Euro pro Jahr nicht ausreichen. Die Gemeinden und der Landkreis zahlen jeweils 400 Euro.

Da die Zahl der Antragsteller erfreulich hoch ist, könne pro Antrag zurzeit nur ein geringerer Betrag als Unterstützung gezahlt werden, bedauert der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Broer Wübbena-Mecima, Weener.

Die CDU-Fraktion möchte die volle Summe weiterhin für alle Antragsteller zur Verfügung stellen und hat daher eine Aufstockung der Mittel beantragt. Gleichzeitig hat die CDU die Verlängerung des Programms, das bis 2020 begrenzt ist, um weitere 5 Jahre beantragt. „Dieses Erfolgsmodell sollte in vollem Umfang auch in den nächsten Jahren fortgesetzt werden, da es eine gut angenommene Unterstützung der dringenden Nachwuchsgewinnung für unsere Feuerwehren ist“, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann.

CDU-Kreistagsfraktion Leer 18.3.2019:

Dieter Baumann:

Kassenärztliche Vereinigung informiert falsch zur Augenarztversorgung

Rhauderfehn. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Dieter Baumann, äußert sich äußerst verwundert zu den Einlassungen des Geschäftsführers der Kassenärztlichen Vereinigung, Dieter Krott, im General-Anzeiger vom 08.03.2019 zur Versorgung der Region mit Augenärzten. Zwar bedauere Krott, dass es „in der Region immer weniger Augenärzte gebe“, andererseits verhindere diese Kassenärztliche Vereinigung die Niederlassung von Augenärzten.

Baumann: „Vor fast 2 Jahren wollte sich ein Augenarzt in Moormerland niederlassen. Dies wurde von der KV mit dem Hinweis verhindert, dass das Gebiet für Augenärzte gesperrt sei und die vorhandenen Augenärzte gegen die Niederlassung eines neuen Augenarztes klagen könnten und würden.“ Wenn die KV sich also über „immer weniger Augenärzte“ beklage, sei dies wohl eine Aussage, die mit der Wahrheit nicht übereinstimme, so Baumann.

CDU-Kreisverband Leer 13.3.2019:

Maritime Klausurtagung der CDU im Landkreis Leer

WEENER. Unter dem Motto: „Mitdenken, Mitreden, Mitplanen, Mitgestalten!“ führten die Vorstandsmitglieder der CDU im Landkreis Leer jetzt ihre Klausurtagung durch. Im Weeneraner „Hafen 55“ diskutierten sie über Themen, sammelten Ideen und formulierten Ziele für die Wahlperiode des Vorstandes. Von der Gesundheitsversorgung bis zur Europawahl steckten die Mitglieder des Kreisvorstandes den Fahrplan für die kommenden Monate ab. Neben einer Besichtigung des Hafens Weener "entführte" Hilmar Bockhacker, Eigentümer des „Hafen 55“, die Christdemokraten auch in die Geschichte des denkmalgeschützen Gebäudeensembles und stellte die zukünftige Entwicklung seines Maritimen Veranstaltungszentrums vor.

CDU-Kreistagsfraktion 7.3.2019:

CDU stimmt Kreishaushalt zu. Forderungen der Fraktion:

Umgehender Beginn der Planung für den Ausbau der Oberschule Uplengen - Stipendien für Hebammen - 

Förderung des sozialen Wohnungsbaus

Leer. Die CDU-Kreistagsfraktion beabsichtigt, dem Haushaltsplan des Landkreises zuzustimmen. Sie hat aber mehrere Forderungen, die sie im Kreistag vorbringen wird:

Sehr wichtig ist für die CDU die Förderung von angehenden Hebammen durch ein Stipendium wie dies schon bei niederlassungswilligen Medizinstudenten der Fall ist. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Grietje Oldigs-Nannen betont: „Wir müssen dringend handeln und für mehr Hebammen im Landkreis Leer sorgen. Mittelfristig wird ein Stipendium Wirkung zeigen.“

Weiterhin wichtige Forderung der CDU ist der umgehende Planungsbeginn für die Erweiterung der Oberschule Uplengen. Der stellver-tretende Fraktionsvorsitzende Ulf Thiele: „Die Haushaltsmittel sind vorhanden. Jetzt wollen wir nicht länger warten.“ Die CDU unterstützt weiter die Forderung nach einer finanziellen Beteiligung des Landkreises an dem Ziegeleimuseum in Midlum. Die Forderung der Jem-gumer CDU solle erfüllt werden, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann. Ebenfalls als dringend notwendig erkennt die CDU-Fraktion die Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Um Investoren die Möglichkeit einer Landesförderung zu sichern, soll ein dafür erfor-derliches Wohnraumversorgungskonzept vom Landkreis für die Kommunen im Kreis – soweit noch nicht vorhanden – erarbeitet werden. 

CDU-Kreistagsfraktion 18.2.2019: 

CDU-Kreistagsfraktion bleibt bei 1000 Metern Mindestabstand.

Leer. Mit Verwunderung hat die CDU-Kreistagsfraktion die Aussage der SPD zur Kenntnis genommen, die CDU habe sich von ihrer Forderung von 1000 Metern Abstand zwischen neuen Windkraftanlagen und jeglicher Wohnbebauung verabschiedet.

„Diese Aussage vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Koenen ist falsch. Ich habe in der Kreistagsitzung ganz eindeutig die Position der CDU-Fraktion zu den Abständen bekräftigt. Das haben auch die vielen Zuschauer klar verstanden und sich nach der Sitzung bei uns bedankt“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann. Die jetzt beschlossene Abkehr von der Ausschlusswirkung und die damit verbundene Abgabe der Verantwortung an die Städte und Gemeinden sei seit langem die Forderung der CDU-Fraktion gewesen. Vor Ort sei die Bürgerbeteiligung wesentlich sinnvoller und einfacher. Baumann: „Insoweit sind wir dankbar, dass SPD und FDP uns jetzt gefolgt sind und wir mit breiter Mehrheit im Kreistag den entsprechenden Beschluss gefasst haben. Für mich ist dies kein Umkippen der SPD und FDP, sondern eine Hinwendung zu der besseren Lösung. Dies sollte man nicht kritisieren.“

Nach der Unterstützung der Mehrheitsgruppe für die Forderungen der CDU-Fraktion zum Thema Schulsanierungen im vergangenen Jahr und der jetzigen Übereinstimmung zum Thema Wind begrüße die CDU die konstruktive Zusammenarbeit im Kreistag, so Baumann.

CDU-Kreisverband 18.2.2019: 

Vorstand auf nationalem Kulturdenkmal

CDU-Kreisvorstand informiert sich und tagt auf Prinz Heinrich

LEER. „Die Prinz Heinrich ist nicht nur ein Denkmal. Sie ist einzigartig.“ Wenn Dr. Wolfgang Hofer über „seinen“ historischen Ems-Borkum-Dampfer spricht, gerät er ins Schwärmen. Der Vorsitzende des Fördervereins zeigte jetzt Vorstandsmitgliedern der CDU im Landkreis Leer das Traditionsschiff von 1909.

Hofer hielt einen Vortrag über die Restaurationsarbeiten und die Arbeit des Vereins. Dabei machte er auch auf Probleme aufmerk-sam. Insbesondere die Liegegebühren im Leeraner Hafen und die laufenden Unterhaltskosten machen den Förderern zu schaffen. Auch das hohe Durchschnittsalter der ehrenamtlichen Helfer und Unterstützer macht Sorgen: „Wir müssen sehen, dass wir junge Leute ran kriegen.“ Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes zeigten sich von der detailgetreuen Sanierung des Dampfers beeindruckt. Die Kreisvorsitzende Melanie Nonte bedankte sich bei Hofer und den ehrenamtlichen Helfern für ihren Einsatz: „Sie haben Herausragendes geleistet. Wir können stolz sein, dass so ein Zeitzeuge bei uns im Hafen liegt. Dass dieses Denkmal mit so viel Liebe wiederhergestellt werden konnte, ist dem unermüdlichen Einsatz vieler ehrenamtlicher Hände zu verdanken.“

Im Anschluss an den Vortrag Dr. Hofers tagte der Kreisvorstand auf dem schwimmenden Denkmal. Die Vorstandsmitglieder diskutierten dabei über die bevorstehende Europawahl am 26. Mai 2019 und die geplante Klausurtagung.

CDU-Kreistagsfraktion 18.1.2019:

CDU will Wind-Plan beenden

Neuer Anlauf im Rahmen der gesamten Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP)

Leer.Die CDU-Kreistagsfraktion möchte das laufende Verfahren zur Aufstellung des Teilbereichs Wind in der Sitzung des Kreistags am kommenden Donnerstag  beenden. Fraktionsvor-sitzender Dieter Baumann: „Damit können wir unser Ziel erreichen, keinem Plan zuzustimmen, der nicht die von uns geforderten Mindestabstände zu jeglicher Wohnbebauung enthält. Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger soll nach unseren Vorstellungen immer Vorrang haben.“

Mit einer Beendigung des Verfahrens, das eine Ausschlusswirkung vorsah, werde – wie von der CDU-Fraktion gefordert – die Planungs-hoheit auf die Gemeinden übertragen. Dort könne man im Dialog mit den Einwohnern zu Lösungen kommen, wenn ein Ausbau der Windenergie gewünscht sei.

Baumann: „Durch eine Beendigung des laufenden Verfahrens muss sich der Landkreis in der schon beschlossenen Neuaufstellung des gesamten RROP erneut mit dem Thema „Wind“ befassen, aber ohne Ausschlusswirkung, so dass die entscheidende Verantwortung bei den Gemeinden liegen wird.“Die CDU-Fraktion geht von einer breiten Mehrheit aus, die am Donnerstag im Kreistag dem Thema Windkraft eine neue Richtung geben werde.

Neujahrsempfang der CDU Weener

Am 10. Januar trafen sich auf Einladung des CDU-Stadtver-bandes Weener Mitglieder und Freunde der Christdemokraten zum traditionellen Neujahrsempfang im Heimatmuseum. Vorsitzende Hildegard Hinderks konnte als Gäste insbesondere den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele MdL (Remels) und die CDU-Kreisvorsitzende  Melanie Nonte (Hesel) begrüßen. 

CDU Kreisverband Leer 3.12.2018:

Leeraner Christdemokraten: Fast 70 Prozent für Merz

Über 270 Stimmen ausgezählt: CDU Kreisverband Leer mit Stimmungsbild vor Wahl des Bundesvorsitzenden

LEER. Die Wahlbeteiligung war groß. Das Ergebnis eindeutig. Wenn es nach dem Willen der Mitglieder der CDU im Landkreis Leer geht, soll Friedrich Merz neuer CDU-Bundesvorsitzender werden. Das ergab ein Stimmungsbild, dass die Christdemo-kraten jetzt eingeholt haben.

Der CDU-Kreisverband Leer hatte seine Mitglieder in den letzten Wochen aufgerufen, sich an einer Abstimmung zu beteiligen. 273 Mitglieder gaben ihre Stimme in der Kreisgeschäftsstelle in Leer ab. Die Auszählung erfolgte am heutigen Montag. Das Ergebnis: 189 Mitglieder würden Friedrich Merz wählen. Das entspricht über 69 Prozent der Stimmen. Auf Annegret Kramp-Karrenbauer entfielen 75 Stimmen (27,5 Prozent). Abgeschlagen auf Rang 3 landete Jens Spahn. Nur 7 CDU-Mitglieder im Landkreis Leer (2,5 Prozent), würden sich ihn als Vorsitzenden wünschen. Hinzu kamen eine Stimme für Andreas Ritzenhoff und eine Enthaltung.

Die CDU-Kreisvorsitzende Melanie Nonte freute sich über die große Beteiligung: „Wir haben drei gute Kandidaten, also eine echte Wahl. Das ist gut. Wir freuen uns, dass unsere Mitglieder mitdiskutieren und ihre Stimme abgegeben haben. Das zeigt: Das Thema bewegt.“

Die Mitglieder der CDU hatten sich in den letzten Wochen auf den Regionalkonferenzen ein Bild der drei Kandidaten machen können. Der CDU Kreisverband hatte dazu Public Viewings angeboten. Viele Mitglieder waren bei der Regionalkonferenz in Bremen live vor Ort. Am 7.Dezember entscheiden 1001 Delegierte in Hamburg über die Nachfolge Angela Merkels, die seit 18 Jahren Parteichefin ist. Das eingeholte Stimmungsbild der hiesigen CDU-Mitglieder ist für die Delegierten nicht bindend. Für die Leeraner Christdemokraten werden die Bundestags-abgeordnete Gitta Connemann und der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele als Delegierte nach Hamburg fahren.

CDU BV Ostfriesland 2.12.2018:CDU

Bezirksverband Ostfriesland hochzufrieden mit Europa-Liste

Jens Gieseke MdEP auf aussichtsreichem Platz 2; Leeraner Ulf-Fabian Heinrichsdorff auf Platz 9

Die CDU in Niedersachsen hat gestern in Hannover auf ihrer Landesvertreterversammlung die Landesliste für die Europa- wahl am 26. Mai 2019 beschlossen. "Aus Ostfriesischer Sicht sind wir hochzufrieden. Wir freuen uns, daß Jens Gieseke uns aller Voraussicht nach auch in den kommenden fünf Jahren in Straßburg und Brüssel vertreten wird" erklärte der Ostfriesische Bezirksvorsitzende Sven Behrens (Berumbur) am Rande

der Versammlung. Der 47-jährige Jurist Gieseke aus Sögel ist bereits seit 2014 Abgeordneter im Europäischen Parlament und hat sich insbesondere als Berichterstatter im  Abgasunter-suchungsausschuß mit klaren Positionen einen Namen gemacht. Er wurde von den CDU-Bezirksverbänden Osnabrück-Emsland und

Ostfriesland für einen vorderen Listenplatz nominiert.

"Mit Ulf-Fabian Heinrichsdorff aus Leer kandidiert zusätzlich ein junger Ostfriese für uns, der seine Erfahrungen in der Maritimen Wirtschaft, einem für unsere Region sehr wichtigen Themenfeld, in den Wahlkampf einbringen wird" stellte Behrens weiter

heraus. Der 35-jährige Ratsherr aus Leer engagiert sich seit seiner Schulzeit in der Jungen Union und der CDU und ist z.Zt. Schatzmeister des CDU-Bezirksverbandes sowie Schriftführer des CDU-Kreisverbandes. Der Wirtschaftsingenieur arbeitet für eine Leeraner Reederei und engagiert sich in der Leda-Stadt insbesondere in der Deutsch-Britischen Partnerschaftsarbeit.

CDU in Niedersachsen, 1.12.2018:

CDU in Niedersachsen stellt EUROPA-Liste auf

Die CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover auf ihrer Landesvertreterversammlung die Landesliste für die Europawahl am 26. Mai 2019 beschlossen. Der Europaabgeordnete und frühere Landesvorsitzende, David McAllister, wurde wie bereits vor fünf Jahren zum Spitzenkandidaten gewählt. Erhielt 99,2 Prozent der Stimmen. Die Delegierten haben der Gesamtliste der Niedersachsen-CDU mit 94 Prozent zugestimmt. „Die CDU muss in dieser wichtigen Wahl den Weg für ein modernes, ein zukunftsfähiges und ein geschlossenes Europa aufzeigen!“, hebt Althusmann hervor.

Zur vollständigen PM der CDU in Niedersachsen: <HIER>

CDU Kreisverband Leer 24.11.2018:

Nonte bleibt Vorsitzende der CDU im Landkreis Christdemokraten wählen auf Kreisparteitag in Hesel neuen Vorstand

HESEL. Melanie Nonte bleibt an der Spitze des CDU-Kreisverban-des Leer. Rund 100 Mitglieder wählten die Heselerin auf dem Kreisparteitag mit rund 87 Prozent der Stimmen zur neuen, alten Vorsitzenden. Als Stellvertreterinnen wurden Gesa Groenewold, Hildegard Hinderks und Tatjana Maier-Keil im Amt bestätigt. Auch Fritz-Hannes von Beckum (Schatzmeister), Philipp Sempell (Pressesprecher) und Ulf-Fabian Heinrichsdorff (Schrift-führer) bleiben dem geschäftsführenden Vorstand erhalten. Jens Rainer Bohlsen ist neuer Mitgliederbeauftragter. Er folgt Hella Bruns, die sich nicht mehr zur Wahl gestellt hatte.Als Beisitzer gehören dem Gesamtvorstand zudem an: Fokko Brüning (Westoverledingen), Matthias Caspers (Uplengen), Gerd Dählmann (Hesel), Katrin Elberskirch (Moormerland), Anja Ihnen-Swoboda (Leer), Malte Jacobi (Moormerland), Jürgen Janssen (Leer) Ina Penon (Bunde), Johann Sandersfeld (Uplengen) und Ruth Wreesmann (Ostrhauderfehn)  zur vollständigen Mitteilung und Informationen zum Kreisparteitag <HIER>

CDU-Kreisverband Leer - 26.10.2018:

"Wolf-Informationsreise" geht weiter

Wolfsberaterinnen des Landkreis Leer zu Gast beim

CDU-Kreisvorstand

LEER. Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes haben sich erneut mit dem Thema „Wolf“ befasst. Nachdem die Christdemokraten letzte Woche bereits Landwirte im Rheiderland vor Ort besucht hatten, um sich über den Schutz von Weidetierbeständen zu informieren, begrüßten sie jetzt Maike Willers und Stefanie Bergmann in der Kreisgeschäftsstelle der CDU in Leer. Die beiden Biologinnen sind vom Umweltministerium ernannt und die zuständigen Wolfsberaterinnen für den Landkreis Leer.

Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes hatten Gelegenheit, den beiden Ehrenamtlichen Löcher in den Bauch zu fragen. Dabei ging es um ihre Arbeit als Wolfsberaterinnen. So um die Anzahl der Einsätze oder um Dokumentationen von Sichtmeldungen oder Schadensfällen. Weitere Themen waren Fragen zu aktuellen Beständen, dem Leben in einem Rudel und den Lebensbedingungen eines Wolfes. Bergmann und Willers stellten sich geduldig den Fragen und sorgten für eine lebhafte Diskussion.

Für die CDU-Kreisvorsitzende Melanie Nonte war der Besuch ein weiterer Schritt, sich dem komplizierten Thema zu nähern: „Der Wolf breitet sich immer mehr aus und ist auch in Ostfriesland angekommen. Wir haben uns vorgenommen, dass wir uns der Thematik „Wolf“ vor Ort vorurteils- und ideologiefrei nähern wollen. Ich bin den Wolfsberaterinnen dankbar, dass sie sich die Zeit genommen haben, uns zu informieren und mit uns zu diskutieren. Nur mit einem ergebnisoffenen Blick lassen sich gute Lösungen für unsere Region finden.“Die Informationsreise des Kreisvorstands zum Thema Wolf wird in den kommenden Wochen weitergehen. Die Vorstandsmitglieder werden weitere Orte und Gesprächspartner mit unterschiedlichen Blickrichtungen besuchen.

CDU Kreisverband Leer - 16.10.2018:

CDU-Kreisvorstand auf "Wolf-Informationsreise

"Mitglieder wollen sich Problem vor Ort "vorurteils- und ideologiefrei" nähern

RHEIDERLAND. Im Jahr 2000 wurde in Deutschland die erste Wolfs-familie nachgewiesen. Seitdem breiten sich die Rudel rasant aus. Mittlerweile leben schätzungsweise 19 Wolfsrudel in Niedersachsen. Experten gehen von rund 200 Tieren aus. In Europa sind es bereits über 20.000 Wölfe. Was eigentlich eine gute Nachricht für die Artenvielfalt ist, entwickelt sich insbesondere für Halter von Nutztieren zu einem ernstzunehmenden Problem. Auch in Ostfriesland. Der Vorstand der CDU im Landkreis Leer ist aus diesem Grund bemüht, sich so umfangreich wie möglich über das schwierige Thema zu informieren. Und zwar vor Ort.

Im Rheiderland haben sich Mitglieder des Kreisvorstands und Vertreter des Bezirksvorstandes jetzt mit betroffenen Landwirten über die Mindeststandards beim Schutz von Weidetierbeständen ausgetauscht. Die Christdemokraten sahen sich unterschiedliche Schutzzäune an. Dabei lernten sie Vor- und Nachteile elektrisch geladener Netzgeflecht- oder Litzenzäune, sowie von Maschendrahtzäunen oder Knotengeflechten. Auch Probleme mit dem Grundschutz für Schafe und Ziegen in der "Förderkulisse Herdenschutz" des Landes Niedersachsen wurden deutlich. Nicht alle Landwirte sind mit der Umsetzung glücklich. Für die Kreisvorsitzende Melanie Nonte steht fest: "Wir nehmen die Sorgen der Menschen und der Tierhalter ernst. Welche Probleme das Miteinander von Mensch und Wolf birgt, diskutieren wir aktuell auf vielen Ebenen. Sicher ist: Alle Risse sollten entschädigt werden."

Die Informationsreise des Kreisvorstands zum Thema Wolf wird in den kommenden Wochen weitergehen. Die Vorstandsmitglieder werden weitere Orte und Gesprächspartner mit unterschiedlichen Blickrichtungen besuchen. Sowohl in kommenden Sitzungen des Kreisvorstandes als auch auf Bezirksebene wird der Wolf ein wesentliches Thema sein. Melanie Nonte macht klar: "Dieses Thema muss ohne Vorurteile und ideologiefrei angegangen werden. Nur mit einem ergebnisoffenen Blick lassen sich gute Lösungen für unsere Region finden. Auch eine Herabstufung des Schutzstatus darf kein Tabuthema sein."

CDU ehrt Eildert Meyer für 70-jährige Parteimitgliedschaft

Seit 1948 ist Eildert Meyer (95) Mitglied des CDU-Gemeinde-verbandes Bunde. 46 Jahre lang war der Jubilar Mitglied des Bunder gemeinderates. Jetzt wurde er für seine langjährige Treue im Rahmen einer Feierstunde im Steinhaus Bunderhee geehrt. Die Festrede hielt Bundesminister a.D. Dr. Rudolf Seiters, der den Wahlkreis Unterems von 1980 bis 2002 als Bundestagsabgeordneter betreute. 

Weitere Bilder von der Veranstaltung <hier>

CDU-Kreistagsfraktion 19.9.2018: 

Gespräch am Schulzentrum Collhusen beendet Schulbesuchsserie der CDU

Leer/Collhusen. Ein Besuch des Schulzentrums Collhusen bildet den Abschluss der Bereisungsserie der CDU-Kreistagsfraktion an den kreiseigenen Schulen des Landkreises, in der 8 Schulen bereist wurden.

Am kommenden Dienstag wird der Kreistag über das Sanierungs-konzept der Kreisverwaltung entscheiden. „Die CDU-Fraktion sieht den größten Teil ihrer Wünsche in der Prioritätenliste als erfüllt an“, erklärte Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann. Die Schule Coll-husen habe nur noch Sanierungsbedarf in geringem Umfang, da die Komplettsanierung bereits vor Jahren durchgeführt wurde. Nur die Eingangshalle sowie die Schulküche müssten noch saniert werden.

CDU-Kreistagsfraktion Leer 18.9.2018:

Straßenausbaubeitragssatzung

CDU Niedersachsen möchte Änderungen.

Braunschweig/Leer. Wie der Vorsitzende der CDU-Kreistags-fraktion, Dieter Baumann, mitteilt, hat der CDU-Landesparteitag in Braunschweig einen Beschluss gefasst, die umstrittenen Straßenausbauleistungssatzungen auf den Prüfstand zu stellen. Hierzu wird die CDU in Kürze eine Fachkonferenz durchführen, um zu einer akzeptablen und gerechteren Lösung zu kommen.

Baumann, der an dem Parteitag teilnahm, betont, dass es ohne eine andere gerechtere Finanzierung nicht zu einer vollständigen Abschaffung kommen werde. Ein Vorschlag auf dem Parteitag war z.B. die Möglichkeit, Anliegerbeiträge auf einen langen Zeitraum wie z.B. 20 Jahre zu strecken. Außerdem wurde angeregt, die Verpflichtung der Kommunen festzulegen, die Unterhaltung von Straßen laufend durchzuführen und nicht durch Unterlassung von Unterhaltungen dafür zu sorgen, dass Straßen irgendwann eine beitragspflichtige Grundsanierung benötigen.

Wie Baumann betont, hat der Parteitag auch gefordert, dass der Koalitionsausschuss die Forderung der CDU nach Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung bald berät. Jetzt sei auch die SPD gefordert.

CDU Moormerland 24.8.2018:

CDU: Wieken - Bürgermeisterin Stöhr sollte die Lösung der Probleme zur Chefsache machen.

Moormerland. „Die unsachliche Antwort der Moormerländer Bürgermeisterin Stöhr auf die Kritik der CDU-Gruppe zu ihrem Umgang mit der Wiekenproblematik in den Fehngebieten zeigt einmal mehr, dass Frau Stöhr keine Kritik vertragen kann“. So kontert CDU-Gruppenvorsitzender Dieter Baumann die Angriffe von Frau Stöhr.

Die CDU ist der Auffassung, dass die Bürgermeisterin die Sorgen und Wünsche der Einwohner nicht ausreichend ernst nimmt.

Die von der Gemeindespitze vorgesehene Beratung im Bauausschuss werde die CDU konstruktiv begleiten, sieht aber vorrangig die Bürgermeisterin in der Pflicht.

Dieter Baumann: „Sie ist als erste für die Gemeinde verantwortlich und sollte daher weder in Richtung Bund noch in Richtung Bauausschuss ablenken.

Sie und Landrat Groote als Vorgesetzter der Naturschutzbehörde sollten die Lösung der Wiekenprobleme zur Chefsache machen.“

CDU-Generalssekretär Kai Seefried in Rhauderfehn

Im Rahmen seiner "360°-Niedersachsen-Tour" durch unser Bundesland besucht unser Generalsekretär Kai Seefried MdL auch den Landkreis Leer.

Wann:    Donnerstag, 9. August 2018,  8.45 bis 10.00 Uhr

Wo:         CDU-Infostand auf dem Wochenmarkt in Rhauderfehn

Wir wollen an diesem Vormittag auf dem Markt über aktuelle politische Themen diskutieren. Neben Kai Seefried werden auch unser Landtagsabgeordneter Ulf Thiele MdL sowie weitere Funktionsträger des Kreisverbandes und der CDU Rhauderfehn vor Ort sein.

CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen 20.6.2018:

Mareike Wulf: Koalition beschließt beitragsfreie Kindergärten

CDU entlastet junge Familien in Niedersachsen

Hannover. Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein. Das hat der Landtag heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und SPD beschlossen. Für die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Mareike Wulf wird das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre damit umgesetzt: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel dieser Landesregierung.“

Zur vollständigen Pressemitteilung der Fraktion: HIER

CDU Bezirksverband Ostfriesland

Deutsch-niederländisches „Sommertreffen CDU-CDA 2018“ am 15. Juni in Leer

Deutsche und Niederländische Christdemokraten in der Ems-Dollart-Region und der EUREGIO pflegen seit Jahren auf unterschiedlichen Ebenen einen regelmäßigen Austausch zu grenzüberschreitenden Themen. Nach dem letzten „Sommer-treffen“ in Ostfriesland 2015 in Weener (Ems) lädt der CDU-Bezirksverband die Mitglieder und Freunde des Christen-Democratisch Appèl (CDA) und der CDU nun für diesen Freitag nach Leer in den Kulturspeicher ein (Anmeldung erforderlich!) Hauptreferent wird der Europaabgeordnete Jens Gieseke MdEP (Sögel; www.jens-gieseke.eu) sein, der ein kurzes Impulsreferat zum Thema "Europa vor der Wahl 2019 - Bedeutung  der grenz-überschreitenden Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und den Niederlanden" halten und anschließend mit den Gästen diskutieren wird. 

CDU-Kreistagsfraktion 24.Mai 2018:

CDU: Schule Jemgum hat noch Sanierungsbedarf

Jemgum. Im Rahmen ihrer Bereisung der kreiseigenen Schulen hat die CDU-Kreistagsfraktion jetzt die Carl-Goedeler-Schule in Jemgum besucht. Rund 220 Schüler besuchen die Haupt- und Realschule, die in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen feiert. Vor Ort stellten die Mitglieder der Fraktion weiteren Sanierungsbedarf fest. Sie wurden von der Schulleiterin Frau Leggeri durch die Schule geführt und konnten zunächst positiv feststellen, dass für dieses Jahr schon mehrere Maßnahmen von der Kreisverwaltung angekündigt sind:Komplette Ertüchtigung des Brandschutzes; Sanierung der Fassaden und Austausch von Trennwänden. Gerade einen Tag vor dem Besuch der CDU hat der Landkreis eine völlig abgängige Geschirrspülmaschine ersetzt.Dieter Baumann dazu ironisch: „Vielleicht hat ja unsere Besuchsankündigung geholfen.“

Die Delegation der CDU, zu der auch die Rheiderländer Kreistagsabgeordneten Broer Wübbena-Mecima, Weener und Gerhard Janßen, Bunde, gehörten, stellten aber noch weiteren Bedarf fest.Insbesondere sollte der völlig unzureichende Schallschutz zwischen mehreren Unterrichtsräumen verbessert werden. Ebenso will die CDU prüfen lassen, ob die beiden Schulcontainer (Pavillons) nicht bald durch einen Neubau ersetzt werden können, wobei auch der Bedarf von 2 zusätzlichen Räumen gedeckt werden könnte. Baumann: „Schulcontainer sind teuer; vielleicht ist ein Neubau auch unter Berücksichtigung der Energieeinsparung sogar wirtschaftlicher.“ Den Wunsch der Elternschaft, ein Buswartehäuschen aufzustellen, wird die CDU ebenfalls auf Kreisebene vorstellen. Die CDU-Fraktion hat nach der Oberschule Weener, dem UEG, der Schule Hesel/Brinkum, der IGS Moormerland, der Oberschule Uplengen und jetzt der Schule Jemgum bereits die Schulen mit starkem Investitionsbedarf besucht und die notwendigen Maßnahmen auch teilweise schon im Kreishaushalt 2018 berücksichtigen können. „Wir sehen auch die Schule in Jemgum in einer hohen Priorität. Der Schulausschuss soll die Prioritätenliste demnächst beraten“, so die CDU-Gruppe nach dem Besuch.

CDU Bezirksverband Ostfriesland 

CDU Bezirksparteitag mit Dr. Bernd Althusmann in Großefehn

Am Montag, den 28. Mai 2018 findet der nächste Bezirksparteitag der CDU Ostfriesland in Großefehn statt.

Hauptredner bei der Veranstaltung, die im Historischen "Compagniehaus" stattfinden wird, wird unser CDU-Landesvorsitzender, Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann MdL sein. Er wird zum Thema "Aufbruch für Niedersachsen" sprechen und mit den Delegierten und Gästen diskutieren. Außerdem stehen Berichte aus dem Deutschen Bundestag und dem Niedersächsischen Landtag auf der Tagesordnung.

Mitglieder und Freunde der CDU sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Um eine formlose Anmeldung in der Bezirksgeschäftsstelle wird gebeten. Die Einladung kann hier einge-sehen werden. 

Hinweis für die Anreise: Die B72 ist b.a.W. zwischen Bagband und Mittegroßefehn aufgrund von Bauarbeiten gesperrt. Bitte die ausgeschilderten Umleitungen nutzen.

CDU Kreisverband Leer 20.4.2018:

Vorstandssitzung auf dem Bauernhof

CDU-Kreisvorstand Leer informiert sich über moderne Landwirtschaft und Schutz von Wiesenbrütern

JEMGUM. Vom Melkstand, ging es in den Kuhstall. Vom Silo zur Futteraufbereitung. Normalerweise finden Vorstandstreffen des CDU-Kreisvorstandes nicht unter freiem Himmel statt. Doch der Sitzungsraum der CDU-Kreisgeschäftsstelle blieb an diesem Abend geschlossen. Die Kreisvorsitzende Melanie Nonte durfte die Vorstandsmitglieder jetzt auf dem Milchviehbetrieb von Klaus Borde begrüßen. Die Christdemokraten informierten sich hier über moderne Landwirtschaft und den Schutz von Wiesenbrütern.

Seit 2001 bewirtschaftet Klaus Borde zusammen mit seiner Frau Insa den Milchviehbetrieb in Jemgu-Oldendorp. Rund 150 Kühe werden hier gemolken. Neben dem alten Stall aus dem Jahr 1974, baute Borde im Jahr 2013 einen modernen Stall. Den neuen Melkstand errichtete er bereits kurz nachdem er den Hof übernommen hatte. Hier können rund 100 Kühe in der Stunde gemolken werden. Zweimal am Tag kommen die Tiere hierher. Borde erklärt: „Wir machen das mit Herzblut. Der Betrieb läuft, weil meine Familie voll dahinter steht. Meine Frau unterstützt mich bei allem. Auch die Kinder helfen, wenn Not am Mann ist. Das ist ein Glücksfall.“ Er gab jedoch zu bedenken, dass der Milchpreis am Limit ist und nicht weiter fallen dürfe: „Den Landwirten macht die Beständigkeit zu schaffen. Der Milchmarkt ist nicht mehr so vorhersehbar wie früher. Es fehlt Planungssicherheit“, erklärt Borde. Die Gesetzgebung und neue Auflagen in Sachen Silolagerung und Grünlandumbruch belasten die Landwirte zusätzlich sehr stark. Insgesamt rund 100 Hektar Weideland bewirtschaftet der Landwirt. Trotz des neuen Stalls und ausreichend Platz, gehört der Weidegang für ihn dazu. „Das ist eine Herzensangelegenheit. Das tut den Tieren gut, das machen wir auch weiter so.“Ein Großteil seiner Flächen liegt im Landschaftsschutzgebiet. Hier sind vor allem Gänse, die das Maß der Dinge weit überschritten haben, und Wiesenbrüter Schwerpunktthema.

Borde führte die Christdemokraten auch zu umliegenden Weideflächen. Der Schutz der Wiesenbrüter liegt den Landwirten der Region sehr am Herzen. Auf den teilweise feuchten bis nassen Wiesen brüten zahlreiche Kiebitze, Uferschnepfen und Rotschenkel. Nahezu alle Landwirte der Umgebung beteiligen sich hieran aus eigenem Antrieb und aus Überzeugung. Die Projekte zum Küken- und Gelegeschutz zeigen große Erfolge. Die Nester werden zum Teil Kameraüberwacht, die Bestände sind stabil. Die erfolgreichen Wiesenbrüterprojekte beweisen jedoch auch, dass das größte Problem für junge Vögel nicht Landwirte sind, sondern Prädatoren. Allen voran Füchse oder Marder.Borde stellt fest: „Wir haben hier gemeinsam mit dem Landkreis eine Schutzgebiets-Verordnung erreicht, mit der beide Seiten leben können. Das ist eine zukunftsfähige Vorlage für weitere Unterschutzstellungen im Landkreis. Denn Naturschutz funktioniert nur mit den Betroffenen, nicht gegen sie.“

Die CDU-Kreisvorsitzende Melanie Nonte dankte Klaus Borde für die Zeit und Offenheit, mit der er die Vorstandsmitglieder über seinen Hof geführt hat: „Die Landwirte gehören zu Ostfriesland wie Tee und Kluntje. Der Milchviehbetrieb von Klaus Borde zeigt, mit welcher Leidenschaft unsere Bauern Landwirtschaft leben. Moderne nachhaltige Landwirtschaft haben Tierwohl und Naturschutz im Blick. Klaus Borde macht das transparent und verständlich. Das ist wichtig und richtig."

Senioren Union Leer 17.4.2018: 

Jens Gieseke MdEP besucht Senioren Union Leer

Leer. Über 300 Millionen Euro gibt die Europäische Union im Jahr für den Schutz der Außengrenzen aus. Das berichtete der Europaabgeordnete Jens Gieseke bei einer Veranstaltung der Senioren-Union Leer. Skeptisch sieht Gieseke jedoch Forderungen nach einer Aufstockung auf 100.000 Beamte, wie sie Bundesminister Jens Spahn gefordert hatte: „Der Grenzschutz ist eine wichtige Aufgabe und wir haben das viel zu lange vernachlässigt. Deshalb sollte man jetzt aber nicht mit utopischen Zahlen um sich werfen.“ Richtig sei, dass die Europäische Union die Aufgabe des Grenzschutzes in den Fokus rücken muss. „Wir können die offenen Grenzen in der EU nur dann auf Dauer halten, wenn wir an den Außengrenzen wissen, wer zu uns kommt.“ sagte der Abgeordnete aus Sögel.

Gieseke ging damit auf die Fragen der Leeraner Senioren ein, die von dem Europaabgeordneten Antworten auf eine Fülle von Themen erwarteten. Gieseke stellte sich der Diskussion und blickte auch nach vorne: „In etwa einem Jahr wird das Europäische Parlament neu gewählt. Diese Wahl wird aufgrund des Brexits unter einem besonderen Fokus stehen.“

CDU-Kreisverband Leer  - 7.3.2018:

Melanie Nonte führt Kreis-CDU

Kreisparteitag wählt vier Frauen an die Spitze des Kreisverbandes

WEENER. Melanie Nonte ist neue Vorsitzende der CDU im Land-kreis Leer. Das entschieden die Mitglieder des Kreisverbandes am Dienstagabend mit großer Mehrheit auf ihrem Kreisparteitag im Hotel „Am Rathaus“ in Weener. Auf die Heselerin entfielen 92,4 Prozent der Stimmen. Die 46-Jährige bedankte sich für die Wahl und das große Vertrauen: „Ich freue mich riesig auf die kommen-den Aufgaben. Der Vorstand ist hochmotiviert. Es gibt viele The-men im Landkreis Leer, die den Menschen unter den Nägeln bren-nen. Gemeinsam werden wir uns den Herausforderungen stellen.“

Nonte folgt Dr. Burkhard Wallesch, der im November aus persönlichen Gründen zurückgetreten war und auf dem Kreisparteitag verabschiedet wurde. Da die neue Vorsitzende bislang eine von drei Stellvertreterinnen im Kreisvorstand war, musste auch dieser Posten neu gewählt werden. Hier entschieden sich die Christdemokraten für Tatjana Maier-Keil aus Rhauderfehn. Mit der ehemaligen Landtagskandidatin, den bisherigen Stellvertreterinnen Gesa Groenewold (Leer) und Hildegard Hinderks (Weener) sowie der neuen Vorsitzenden, stehen jetzt vier Frauen an der Spitze der CDU im Landkreis Leer. „Das dürfte einmalig im Landkreis sein“, schmunzelte Nonte. Mit der Mitgliederbeauftragten Hella Bruns sind sogar fünf von acht Positionen des geschäftsführenden Vorstandes mit Frauen besetzt.

Weiterhin wurden auf dem Kreisparteitag zwei weitere Posten neu gewählt. Neue Beisitzer im Kreisvorstand sind Johann Duis (Uplengen) und Ruth Wreesmann (Ostrhauderfehn). Zu den ersten Gratulanten gehörten auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele sowie der Kreistagsvorsitzende Dieter Baumann. Connemann berichtete über die aktuellen Entwicklungen in Berlin, die Koalitionsgespräche und die kommenden Herausforderungen der Großen Koalition auf Bundesebene. Thiele blickte auf die ersten 100 Tage Große Koalition auf Landesebene zurück. Unter den Gästen und Rednern befanden sich zudem der Bezirksvorsitzende Reinhard Hegewald sowie Dr. Stefan Gehrold von der Konrad-Adenauer-Stiftung Weser-Ems.

Neben dem ehemaligen Vorsitzenden Dr. Burkhard Wallesch verabschiedeten die Christdemokraten auf ihrem Kreisparteitag auch ein Urgestein. Anita Meyer verlässt nach 21 Jahren die Kreisgeschäftsstelle. Unter großem Applaus geht sie in ihren wohl verdienten Ruhestand.

CDU-Kreistagsfraktion 19.03.2018:

CDU besucht Oberschule Uplengen

Uplengen. Mitglieder der CDU-Kreistagfraktion haben im Rahmen der CDU-Schulbereisung jetzt die Oberschule in Remels besucht.

Sie wurden von der Direktorin Frau Gerdes-Ufken begrüßt. Das von Herrn Konrektor Krieger vorgestellte besondere Schulkonzept mit spezialisiertem gymnasialem Zweig fand bei den Vertretern der CDU höchste Anerkennung.

Unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Dieter Baumann nahmen die örtlichen Kreistagsabgeordneten Ulf Thiele MdL und Johann Sandersfeld sowie aus Weener Broer Wübbena-Mecima teil. Ulf Thiele wurde von zwei Praktikantinnen von der IGS Moormerland begleitet.

Den größten Umfang der Diskussion nahm die Notwendigkeit und Finanzierung der geplanten Schulerweiterung ein. Die Außenstelle der Oberschule soll nach dem Willen der CDU nicht saniert werden. Sinnvoller ist nach Auffassung der CDU ein Erweiterungsbau am Hauptstandort, um die bisher an der Außenstelle unterrichteten Klassen und die wegen der positiven Schülerzahlentwicklung zu erwartende 4-Zügigkeit zusätzlich erforderlich werdenden 12 Klassen- und weitere Fachräume unterzubringen.

Die CDU werde die erforderlichen finanziellen Mittel im Rahmen Ihres „Sonderprogramms Moderne Schulen“ beantragen, so Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann. In diesem Jahr solle ein erheblicher Betrag für die Planung und Ausschreibung veranschlagt werden; der Bau könne in 2 Abschnitten 2019 und 2020 mit je 6 Klassenräumen zuzüglich Fachräumen erfolgen.

Ulf Thiele und Johann Sandersfeld sind sich sicher, dass die Uplengener Eltern „auf die Barrikaden“ gehen, sollte der Landkreis versuchen, die Außenstelle zu sanieren statt einem Neubau den Vorzug zu geben. Keinesfalls wolle man eine Containerlösung.