Herzlich Willkommen auf der Homepage der CDU im Landkreis Leer!

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CDU Kreisverband Leer - 21. September 2016:

 

Dieter Baumann bleibt CDU-Fraktionsvorsitzender

 

Leer. Einstimmig wiedergewählt wurde Dieter Baumann (Moormerland) in der konstituierenden Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion am Dienstag-abend zum Fraktionsvorsitzen-den. Er übt dieses Amt bereits seit 1996 aus. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden die drei Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Grietje Oldigs-Nannen (Leer), Hedwig Pruin (Westoverledingen) und Ulf Thiele MdL (Uplengen). Neu im Amt des Fraktionsgeschäftsführers ist Gerhard "Bucki" Begemann (Borkum).

 

Die Sitzung wurde vom CDU-Kreisvorsitzenden Patrick Engel geleitet, der einen Rückblick auf die Kreistagswahl hielt und einen Ausblick auf die Aufgaben der nächsten 5 Jahre gab. Bei der Kommunalwahl am 11. September 2016 hat die CDU 32,4% der Stimmen und 18 Kreistagsmandate erzielt. "Damit wurden ebenso viele Mandate erzielt wie im Jahr 2011. Der negative Bundestrend hat sich bei den Wahlen zu den Vertretungen nicht ausgewirkt. Mit über 70.000 Stimmen für die  Kreistagskandidaten haben wir ebenfalls von der höheren Wahlbeteiligung profitieren können", stellte Engel fest.  

 

Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann betonte nach seiner Wahl, dass es – wie bisher – unter seiner Führung keinerlei Fraktionszwang geben werde. Jedes Mitglied der Fraktion sei ausschließlich seinem Gewissen verantwortlich. „Damit sind wir in den vergangenen Jahren gut gefahren und das wollen wir konsequent beibehalten“, so Baumann.

 


Fragen zu Personen und Programmen?? 

Die CDU-Kandidaten stehen u.a. am Sonnabend, den 10. September in Hesel, Jemgum, Leer, Moormerland, Rhauderfehn, Uplengen, Weener  und Westoverledingen Rede und Antwort. Landratskandidat Dr. Dirk Lüerßen wird in Leer und weiteren Orten für Gespräche zur Verfügung stehen.

CDU Kreisverband Leer, 05.09.2016:

Dr. Dirk Lüerßen, Björn Thümler MdL und Ulf Thiele MdL zu Gast in Jheringsfehn

Das Ehrenamt und seine Bedeutung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stand jetzt im Mittelpunkt einer Diskussionsrunde der CDU in Jheringsfehn, bei der Landratskandidat Dr. Dirk Lüerßen den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler MdL begrüßen konnte. Im Vereinsheim des VfL Jheringsfehn, der im kommenden Jahr sein 50-jähriges bestehen feiern kann, kamen an dem Abend aber auch landes- und kommunalpolitische Themen zur Sprache. Hier standen neben CDU-Generalsekretär Ulf Thiele MdL und dem Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Dieter Baumann, auch die Jheringsfehntjer Kandidaten der Moormerländer CDU, Petra Aljets-Roeden und Helmut Feldmann, den Gästen Rede und Antwort.

Siehe hierzu auch die Pressemitteilung von Ulf Thiele MdL "Wieken durchzogen die CDU-Versammlung" vom 8.9.2016:

16-09-08 - PM Ulf Thiele - Wieken durchz
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CDU-Kreisverband Leer 03.09.2016:

CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber unterstützt Dr. Dirk Lüerßen

Zu einem kurzen Besuch war CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB an diesem Sonnabend nach Leer gekommen, um den Wahlkampf von Landratskandidat Dr. Dirk Lüerßen zu unterstützen. Nach einem kurzen Spaziergang durch die Leeraner Altstadt (v.l.n.r.: Ulf Thiele MdL (Remels), Dr. Peter Tauber MdB,  Vorsitzender  der CDU Rhauderfehn Eckhard Schulte (Rhaude) JU-Kreisvorsitzende Janka Schulte (Kirchborgum), Dr. Dirk Lüerßen (Leer)) und einem Besuch der Ruderregatta des Rudervereins Leer von 1903 e.V. sprach der "General" aus Berlin ein kurzes Grußwort an die Mitglieder und Freunde der CDU in Leer, die sich zu einem kleinen Empfang in der Geschäftsstelle versammelt hatten.

 CDU-Kreistagsfraktion 06.09.2016

 

Kinderärztlicher Notdienst

CDU-Vorstoß hatte positive Resonanzen.

 

Leer. Die CDU-Kreistagsfraktion hat gefordert, den Ärztlichen Notdienst zu trennen und

einen gesonderten kinderärztlichen Notdienst einzurichten.  Wie die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Grietje Oldigs-Nannen mitteilt, ist diese Forderung inzwischen bei der zuständigen kassenärztlichen Vereinigung auf fruchtbaren Boden gefallen. Es sollen Gespräche mit dem Klinikum geführt werden, das sowieso eine Kinderstation hat.

 

Wie die Initiatorinnen des Antrags, Grietje Oldigs-Nannen, Leer und die CDU-Kreistagsabgeordnete Hella Bruns, Hesel, mitteilen, sind viele Eltern von kleinen Kindern unzufrieden mit dem vorhandenen ärztlichen Notdienst. „Da nur selten Ärzte mit einer Fachkompetenz für junge Patienten anwesend sind, werden Eltern häufig an die Notaufnahme des Klinikums verwiesen. Inzwischen machen viele Eltern nicht mehr den Umweg über den allgemeinen Notärztlichen Dienst, sondern fahren direkt ins Klinikum“, so Oldigs-Nannen und Bruns. Daher liege die Einrichtung eines speziellen Notärztedienstes für Kinder nahe.

 

Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann: „Wir sind dankbar, dass die Kassenärztliche Vereinigung unsere Anregung angenommen hat und sind auf das weitere Verfahren gespannt.“

 

 CDU-Kreistagsfraktion 29.08.2016

 

CDU Fraktion in Klausur

7-Punkte-Plan zur Windenergie. Campus-Plan voranbringen.

 

Leer. Die CDU-Kreistagsfraktion hat sich in einer zweitägigen Klausurtagung mit aktuellen politischen Themen im

Landkreis Leer befasst.

 

Unter anderem wurde ein 7-Punkte-Plan zum Umgang mit dem geplanten Regionalen Raumordnungsprogramm (Wind) verabschiedet, wie Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann mitteilt. Der wesentliche Punkt ist das Festhalten an einen Mindestabstand von 1000 Metern zu jeglicher Wohnbebauung. „Der in der Diskussion befindliche Plan, den Abstand für Gebäude im Innenbereich auf 850 Meter festzulegen, wird von der CDU als „Mogelpackung“ abgelehnt, da 90 bis 95% der Betroffenen im Außenbereich wohnen. Für die CDU gibt es keine Menschen 1. und 2. Klasse. Die Gesundheit aller Menschen hat Vorrang“, so Baumann.

 

Weiterhin nahm das Thema Islam-Vertrag einen wichtigen Raum in der Diskussion ein. Die Fraktion beschloss, seine

Auffassung in einem Schreiben an Ministerpräsident Weil deutlich zu machen. Die CDU im Kreistag lehnt einen

Islamvertrag in der vorliegenden Fassung ab, heißt es in einer Stellungnahme der CDU.

 

Zum Masterplan Ems bekräftigt die CDU-Fraktion ihre Absicht, einen Ausstieg aus dem Vertrag einleiten zu wollen, wenn gemachte Zusagen des Landes nicht eingehalten werden. Die vorgesehen Tidepolder machen nach Auffassung der CDU keinen Sinn. Man solle sich auf die Möglichkeiten der Tidesteuerung und der Sohlschwelle konzentrieren.

 

Weitere Diskussionspunkte waren die Modernisierung und Sanierung von Schulen des Kreises.

 

Die CDU stehe voll hinter dem Plan des scheidenden Landrates Bramlage, in Leer ein Studienzentrum zu errichten. „Die bestehenden Einrichtungen BAO und VWA sowie die nautische Hochschule müssen gestärkt und durch die Campus-Idee wesentlich erweitert werden“, so Baumann.

 

CDU Kreistagsfraktion 05.09.2016

 

CDU: Oberschule Weener schneller bauen

 

Leer. Die CDU-Kreistagsfraktion möchte mit der Fertigstellung des Neu- und Umbaus der Oberschule Weener nicht bis 2020 warten, teilt der Vorsitzende der Fraktion, Dieter Baumann, mit. Bei einer Planung in diesem Jahr sollte im nächsten Jahr zügig mit den Arbeiten begonnen werden. Eine Fertigstellung in 2018 ist nach Auffassung der CDU möglich.

 

„Die von SPD und Verwaltung vorgesehene Fertigstellung bis 2020 bedeutet nur mehr Kosten durch Preissteigerungen und zu lange Belastung durch den Baulärm für Lehrer und Schüler“, so Baumann. Der Weeneraner Kreistagsabgeordnete Broer Wübbena-Mecima habe in der Fraktion auf eine kürzere Bauzeit gedrungen, so Baumann.

 

CDU-Kreistagsfraktion 13. Juni 2016:

 

RROP Wind: Keine Abstimmung im Kreistag am 16. Juni.

CDU: Wähler sollen am 11.09. entscheiden.

 

Leer. Die CDU-Kreistagsfraktion hat beschlossen, auf die geplante Abstimmung über das RROP Wind in der nächsten Kreistagssitzung am 16. Juni zu verzichten, da sie die Wähler entscheiden lassen will.

 

Fraktionsvorsitzender Dieter Baumann: „Da SPD und Grüne, die derzeit zusammen über eine Mehrheit im Kreistag verfügen, immer noch an einem Abstand von 500 Metern zu Wohnhäusern im Außenbereich festhalten, sehen wir zurzeit keine Möglichkeit, eine Mehrheit für eine Entscheidung zum Schutz der Gesundheit der betroffenen Menschen zu erreichen. Für

einen reinen Schaukampf ist uns das Thema zu wichtig. Wir wollen hier jegliches Gesundheitsrisiko durch zu geringe Abstände zu den bis zu über 200 Meter hohen Windenergieanlagen ausschließen.

 

Einer erneuten Debatte bedarf es nicht, da alle Fraktionen ihre Standpunkte klargemacht haben. Daher soll der Wähler am 11.09. entscheiden, ob er mit einer anderen Zusammensetzung des Kreistages der Gesundheit der Betroffenen den Vorrang gibt.“

 

Die CDU habe sich im Februar in der von über 450 Menschen besuchten Veranstaltung „Windkraft und Gesundheit“ mit ihrer Forderung nach 1000 Metern Mindestabstand klar für das Wohl der Einwohner festgelegt.   Baumann: „Die Wähler müssen jetzt die Möglichkeit haben, bei der Kreistagswahl am 11. September die Weichen bei der Windkraft im Landkreis Leer zu stellen. Sie können sich darauf verlassen, dass die CDU im neugewählten Kreistag die Forderung nach 1000 Metern Mindestabstand zu allen Wohngebäuden zur Abstimmung bringen wird.“

 

Wahlergebnisse

der Kommunalwahlen am 11. September 2016:


..und auf den Internetseiten der Städte und Gemeinden im Landkreis Leer.

AKTUELLE TERMINE:

1.November 2016

Kreisparteitag de CDU im Landkreis Leer

Ort & Zeit werden noch bekanntgegeben

 

Terminübersicht des CDU KV Leer

 

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